Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim L. • 30.11.2007
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 15.02.2008 (...) Jedoch kann man den Ein-Euro-Jobs nicht vorwerfen, dass sie Arbeitssuchende schikanieren wollen. Wie ich bereits ausführte, ist das vorrangige Ziel, das mit ihrer Einführung verfolgt wurde, Langzeitarbeitslose und solche Arbeitslose, die derzeit auf dem Arbeitsmarkt keine oder nur geringe Chance haben, zu fördern und – vor allem- sie an eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt heranzuführen. (...)
Frage von Edeltraud D. • 30.11.2007
Antwort ausstehend von Karl Schiewerling CDU Frage von Herbert N. • 30.11.2007
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.12.2007 (...) Das ist auch in keiner Weise unsere Absicht. Im Gegenteil: Wir haben uns zum Ziel gesetzt, alles dafür zu tun, um Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei sollten wir aber auch bedenken, dass die EU-Dienstleistungsrichtlinie gezeigt hat, dass wir uns beim Thema Lohnpolitik dem Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn stellen müssen. (...)
Frage von Sigrid M. • 29.11.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008 Sehr geehrter Herr Mestmacher,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ulrike M. • 29.11.2007
Antwort von Frank Spieth DIE LINKE • 14.12.2007 (...) Ich finde es auch ungeheuerlich, dass zunehmend mehr reguläre Arbeit in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen vernichtet wird, in Minijobs und in die "Scheinselbständigkeit" ausgewichen wird. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)
Frage von Maik R. • 29.11.2007
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 29.11.2007 (...) Die PIN AG fällt immer wieder negativ dahingehend auf, ihren Beschäftigten Dumpinglöhne zu zahlen, obwohl sie zum wiederholten Male den Zuschlag bei der Ausschreibung der Berliner Behördenpost erhalten hat und mittlerweile ordentliche Gewinne einfährt. Nicht wenige Zusteller sind daher nach wie vor auf ergänzende Sozialleistungen durch den Staat angewiesen. (...)