Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra E. • 08.01.2008
Antwort von Anette Kramme SPD • 14.01.2008 (...) Bei den häufig gezahlten "Armutslöhnen", die die Briefdienstleistenden erhalten, bedarf es in großem Umfang staatlicher Sozialleistungen, um existenzsichernde Monatseinkommen zu gewährleisten. Eine derartige Entwicklung war auf Dauer nicht hinzunehmen. (...)
Frage von Annika M. • 08.01.2008
Antwort von Wiard Siebels SPD • 13.01.2008 (...) Nach langem Streit waren wir erfolgreich: nach Aurich fahren wieder Züge. Dinge wie die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft, z.B. durch Studiengebühren, machen mich nach wie vor ärgerlich und spornen mich an, mich weiterhin zu engagieren. Darum bin ich weiter aktiv und kämpfe dafür, auch diese Dinge zu ändern und unsere Gesellschaft ein wenig gerechter zu machen. (...)
Frage von Dominik F. • 08.01.2008
Antwort von Kreszentia Flauger DIE LINKE • 08.01.2008 (...) Da kalkulieren Firmen ganz bewusst mit Dumpinglöhnen und bauen darauf ihr Unternehmenskonzept auf. So werden durch Sozialtransfers Unternehmesgewinne fast direkt finanziert. (...) Zwei Millionen Menschen in Deutschland arbeiten für unter 5 Euro pro Stunde und es werden immer mehr - das ist menschenunwürdig. (...)
Frage von Niklas S. • 08.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 15.01.2008 (...) Wir haben den Branchen Zeit bis zum 31. März 2008 gegeben, den möglichen Bedarf für einen Mindestlohn anzumelden, um eine Allgemeinverbindlichkeit über den Weg des Entsendegesetzes zu erreichen. Der Mindestlohn darf keine Arbeitsplätze kosten. (...)
Frage von Uwe H. • 08.01.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 16.01.2008 (...) Diese waren in der Beratung jedoch nicht ohne Alternative. Es ist schon lange klar, dass durch das Auslaufen der so genannten 58er-Regelung zum Jahresende die Situation eintritt, dass Empfänger von ALG-II auf ihre Ansprüche auf Altersrente - auch mit Abschlägen - verwiesen werden können. Ich persönlich halte dies, gerade im Hinblick auf unsere Bemühungen ältere Menschen wieder in Arbeit zu bringen, für problematisch. (...)
Frage von Ulli H. • 08.01.2008
Antwort von Doris Zutt NPD • 08.01.2008 (...) Trotzdem will ich Ihnen gerne ihre Frage beantworten. Die ABM - Maßnahmen wären vollkommen überflüssig, wenn bei uns die Politik über die Wirtschaft bestimmt und nicht wie es heute ist, dass die Wirtschaft über die Politik bestimmt. Bei einer nationalen Regierung gäbe es keine ABM Maßnahme, deshalb stellt sich die Frage nicht. (...)