Frage von Frank C. • 05.11.2008
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 05.11.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 12.11.2008
Sehr geehrter Herr Wilhelm,
meine ausführliche Stellungnahme zum Thema Pendlerpauschale finden Sie auf die Frage von Herrn Gardian vom 05.08.2008 hier bei abgeordnetenwatch.de.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Hauer
Frage von Ralph T. • 04.11.2008
Antwort von Priska Hinz Bündnis 90/Die Grünen • 26.11.2008
(...) Dabei wird der Begriff Vollbeschäftigung innerhalb der Regierung unterschiedlich definiert. Im Allgemeinen wird unter Vollbeschäftigung verstanden, dass die Arbeitslosenquote unter einem bestimmten Wert (3 bis 4 Prozent) liegt. Arbeitsminister Scholz hat aber erklärt, dass für ihn Vollbeschäftigung bedeutet, wenn jeder nach spätestens einem Jahr einen neuen Job findet. (...)
Frage von Torsten W. • 04.11.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 24.11.2008
(...) Steuern entrichten, sowie die Kosten für Wohnung und Heizung selbst aufbringen. Nach Abzug dieser Kosten bleibt dem sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer somit deutlich weniger Geld zur Verfügung als dem Arbeitslosengeld-II-Bezieher. Deshalb wird dieser sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer mit einem Mindestlohn von 7,50 EUR aufstockendes Alg II erhalten. (...)
Frage von Schmierek M. • 03.11.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Udo M. • 02.11.2008
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 05.11.2008
(...) Ich halte die Rückkehr zu einer finanziellen Entlastung der Pendler für geboten und gerecht. Dennoch bin ich der Meinung über solche Forderungen erst dann zu entscheiden, wenn das Bundesverfassungsgericht in Sachen Pendlerpauschale entschieden hat und eine solide haushaltärische Gegenfinanzierung gesichert ist. (...)