Frage von Bettina S. • 31.01.2012
Antwort von Robert Heinemann CDU • 31.01.2012
Sehr geehrte Frau Schröder,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes R. • 31.01.2012
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 14.02.2012
(...) Eine die des Öfteren aufgestellte Behauptung, ACTA würde Internet-Provider dazu verpflichten Online-Inhalte zu überwachen, findet im Vertragstext keine Grundlage. (...)
Frage von Joachim D. • 31.01.2012
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2012
(...) Wir fordern eine Absenkung der Mehrwertsteuer im Fernverkehr der Bahn. Hier geht es um die Angleichung an den Nahverkehr um die künstliche Unterscheidung zwischen Nah- und Fernverkehr zu beenden. (...)
Frage von Gerhard G. • 30.01.2012
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 16.02.2012
(...) Ich will auch deutlich machen, dass für uns, die wir politisch tätig sind, die Kammern nicht unwichtige Ansprechpartner waren und sind - beispielsweise als es um den Ausbildungspakt ging. (...)
Frage von Florian E. • 30.01.2012
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 18.09.2013
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Beteiligung der deutschen Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion über Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet. Ich bitte Sie zu entschuldigen, dass diese Antwort Sie erst jetzt erreicht. (...)
Frage von Helmut O. • 29.01.2012
Antwort von Thomas Händel DIE LINKE • 06.02.2012
(...) Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Während Bürgerrechtsaktivisten massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen laufen werden auch die Europaabgeordneten Zielscheibe der Proteste: Tausende von E-Mails empörter Bürgerinnen und Bürger erreichen täglich die Büros der EU-Parlamentarier. (...)