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Jürgen Trittin
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Frage von Joachim D. •

Frage an Jürgen Trittin von Joachim D. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Trittin,

warum antworten Sie nicht auch das Schreiben von H. K. v. 27.09.10.
Beantworten Sie nur Fragen, die Ihnen in den Kram passen. Oder müssten Sie zugeben, daß Ihre Partei die Grünen im Parteiprogramm zur Wahl 2009 ebenfalls die Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7% enthielt. Warum polemisieren Sie denn gegen Ihr eigenes Parteiprogramm. Ist das glauwürdige Politik und machen Sie sich als Politiker nicht völlig unglaubwürdig.

Ist es richtig, daß Sie auf Ihrer Visitenkarte nur "Mitglied des Bundestages" steht, anstatt "Mitglied des Deutschen Bundestages" wie allgemein üblich.

Joachim Dörr

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Dörr,

wir versuchen jede sinnvolle Frage zu beantworten. Aufgrund der Vielzahl der Anfragen, die uns über verschiedenem Wege erreichen, kann aber eine Beantwortung durchaus versäumt werden.

Wir fordern eine Absenkung der Mehrwertsteuer im Fernverkehr der Bahn. Hier geht es um die Angleichung an den Nahverkehr um die künstliche Unterscheidung zwischen Nah- und Fernverkehr zu beenden.

Grundsätzlich sind wir aber davon überzeugt, dass bereits heute schon zu viele Reduzierungen existieren. Der reduzierte Mehrwertsteuersatz sollte ursprünglich sicher stellen, dass auch sehr arme Menschen sich wenigsten die Grundnahrungsmittel leisten können. Wirtschaftsförderung, Gewinnsteigerung oder höhere Löhne sind nicht Aufgabe der Mehrwertsteuer sondern dafür gibt es ausreichende Maßnahmen in anderen Bereichen.

Herr Trittin verwendet seit 1998, wie seine Kollegen die Abkürzung MdB oder ausgeschrieben "Mitglied des deutschen Bundestages" auf seinem Briefpapier sowie seiner Visitenkarte.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Denter