Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 27.07.2007

(...) Deshalb sehe ich hier erheblichen Handlungsbedarf und setze mich seit Jahren für eine Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Deutschland, vor allem natürlich in unserer Region ein. (...) Gerade für dünnerbesiedelte Gebiete ist die WiMAX-Funktechnologie im Bereich der 3,5 GHz-Frequenzen eine sehr interessante Alternative, da die Unternehmen auf Grund der geringeren Kosten für diese Technik auch dort, wo Kabel-Anschlüsse wirtschaftlich nicht zu vertreten sind, attraktive Angebote für die Bürger machen können. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 31.07.2007

(...) Die Industrie- und Handelskammern erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben. Neben der allgemeinen Interessenvertretung und Förderung der gewerblichen Wirtschaft nehmen sie zahlreiche Aufgaben wahr, um die sich sonst staatliche Institutionen kümmern müssten. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 26.07.2007

(...) Ich trete für eine Politik ein, die Wachstum schafft. Das kann durch international konkurrenzfähige Steuersätze für Unternehmen ebenso geschehen wie durch Bürokratieabbau. Wir versuchen ein Gesamtpaket zu schnüren, mit dem Großunternehmen ebenso wie kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland einerseits akzeptable Bedingungen vorfinden, andererseits zur Finanzierung des Haushalts herangezogen werden. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 03.08.2007

(...) Dort können Sie auch wahrnehmen, dass ich auch dafür eintrete, noch existierende Steuerprivilegien für Finanzmanager zu korrigieren. Eine sozial wichtige Korrektur konnte ich gemeinsam mit vielen sozialdemokratischen Fraktionskolleginnen und -kollegen im Übrigen im vergangenen Frühjahr bei der REITs-Gesetzgebung erreichen. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 03.08.2007

(...) Ich gehöre zu jenen Politikern, die darauf hinweisen, dass zur Hartz IV-Gesetzgebung ganz wesentlich das Prinzip des Förderns gehört (weswegen eine pauschale Verurteilung der Reformen am Arbeitsmarkt mir auch nicht gerechtfertigt erscheint). (...) Ich poche daher auch immer wieder auf Reformen mit sozialem Augenmaß. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 25.07.2007

(...) Wie bei anderen Themen auch, so gibt es auch hier von Fall zu Fall unterschiedliche Entwicklungen und unterschiedliche Antworten. Die Metropolregion Nürnberg (städtisch und ländlich geprägt) wird entsprechende Lösungsansätze finden, so dass die Belange der Kernstädte berücksichtigt werden. (...)

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