Frage an Martina Krogmann von Frederik A. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Anders,

schön, dass Ihnen die Breitband-Veranstaltung in Stade gefallen hat. Ich wollte mit der Veranstaltung vor allem auch deutlich machen, wie wichtig eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur heute ist. Leider ist es so, dass es in vielen ländlichen Regionen es immer noch nicht möglich ist, einen Breitbandanschluss zu bekommen (außer über Satellit und ISDN-Rückkanal). Auch im Landkreis Stade sind viele Kommunen, Stadt- oder Ortsteile noch „weiße Flecken“ auf der Breitbandkarte. Die negativen Folgen sind heute schon spürbar: ich weiß von einigen Unternehmen oder Freiberuflern, die aus den nicht an Breitband angeschlossenen Bereichen abwandern, weil sie ohne leistungsfähige Breitbandinfrastruktur inzwischen erhebliche Standortnachteile haben. Auch die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger haben erhebliche Nachteile ohne Breitbandanschluss, weil sie viele Angebote im Internet einfach nicht nutzen können. Deshalb sehe ich hier erheblichen Handlungsbedarf und setze mich seit Jahren für eine Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Deutschland, vor allem natürlich in unserer Region ein. Denn es geht bei dieser Frage ja auch um die notwendige Balance und die Chancengleichheit zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen! Während man heute in den Städten zwischen verschiedenen Anbietern und immer größeren Bandbreiten wählen kann, bleiben viele Kommunen im ländlichen Raum noch außen vor. Hier muss sich mehr tun!!!!

Dies als Vorbemerkung zu Ihrer Frage, was ich tue, bzw. was die Politik tun kann. Das wichtigste zum Erreichen des Ziels einer Flächenabdeckung ist, dass die Unternehmen in Infrastruktur investieren. Die Politik kann diese Investitionen ja nicht vorschreiben – also müssen wir versuchen, über Anreize und politische Rahmenbedingungen diese Investitionen schnellstmöglich in Gang zu bringen.

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD zu diesem Ziel klar bekannt und entsprechende Maßnahmen und Initiativen bereits umgesetzt. Schon Ende 2005 hat die Bundesregierung ein „Konzept für mittelfristig flächendeckendes Breitband-Internet“ vorgelegt. Mit der im Herbst 2006 beschlossenen „Hightech-Strategie“ und der Initiative „ID 2010 – Informationsgesellschaft in Deutschland 2010“ unterstreicht die Bundesregierung die zentrale Bedeutung von Breitbandinternet für unser Land im internationalen Standortwettbewerb. Mit dem Telekommunikationsänderungsgesetz, das im Dezember 2006 verabschiedet wurde, haben wir klare Anreize für den Aufbau bzw. Ausbau moderner breitbandiger Infrastrukturen in Deutschland gesetzt. Auf dem 1. Nationalen IT-Gipfel im Dezember 2006, den die Bundeskanzlerin ins Leben gerufen hat, war die Nutzung von Breitbandinternet und die Notwendigkeit einer Verbesserung der Flächenabdeckung ein zentrales Thema. Des Weiteren unterstützen wir die Telekommunikationsunternehmen durch die Schaffung einer größeren Transparenz über bisher nicht erschlossene Gebiete mit dem Breitbandatlas, der gemeinsam mit den Unternehmen im ständigen Dialog im Rahmen der „Deutschen Breitbandinitiative“ erarbeitet wurde.

Die Veranstaltung in Stade hat gezeigt, dass ein funktionierender Wettbewerb aus unserer Sicht die Grundvoraussetzung für eine schnelle und gesunde Entwicklung des Breitbandmarktes – bei den Infrastrukturen und bei den Diensten gleichermaßen sein kann. Eine Vielfalt von Anbietern und Alternativen bei den Zugangstechnologien sorgen dafür, dass Breitbandzugänge für den Bürger verfügbar und zu marktgerechten Preisen erhältlich sind.

Zahlreiche vergleichende internationale Studien zur Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen stützen unsere Position: Diejenigen Länder, in denen ein Wettbewerb verschiedener Breitbandzugangstechnologien besteht, sind gleichzeitig am erfolgreichsten bei der Flächenabdeckung. Durch einen Wettbewerb verschiedener Infrastrukturen kann am besten eine flexible, auf dem Stand der Technik befindliche Versorgung auch in der Fläche zu wirtschaftlich attraktiven Konditionen erreicht und gesichert werden.

Wir müssen uns von der noch vielfach vorgenommenen Gleichsetzung zwischen DSL und Breitband hüten. Breitbandige Internet-Anschlüsse können, müssen aber nicht durch Kabel erfolgen. Gerade für dünnerbesiedelte Gebiete ist die WiMAX-Funktechnologie im Bereich der 3,5 GHz-Frequenzen eine sehr interessante Alternative, da die Unternehmen auf Grund der geringeren Kosten für diese Technik auch dort, wo Kabel-Anschlüsse wirtschaftlich nicht zu vertreten sind, attraktive Angebote für die Bürger machen können.

Die Bundesnetzagentur hat inzwischen die Frequenzen Ende 2006 versteigert. Ein klares Ziel des Verfahrens war es, die rasche Erschließung der Fläche und insbesondere bisher unversorgter Gebiete mit Breitbandzugang zu erreichen. Entsprechende Versorgungsauflagen waren Bestandteil des Versteigerungsverfahrens und Grundvoraussetzung für den Erhalt einer Frequenz. Drei Unternehmen haben bundesweit Lizenzen für den Ausbau der WiMAX-Funktechnologie ersteigert – ein klares Signal, dass es auch in diesem Bereich durch eine intelligente Frequenzpolitik mit der flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland schneller vorangehen wird.

Aus meiner Sicht muss es auch möglich sein, die Kommunen, die so dünn besiedelt sind, dass sich auch auf absehbare Zeit kein Unternehmen findet, hier zu investieren, Fördermittel erhalten. Der Rahmen steht also inzwischen. Jetzt kommt es darauf an, die Lücken so schnell wie möglich zu schließen. Erste Erfolge haben wir in der Region schon zu verzeichnen: Ihlienworth liegt nun endlich nicht mehr in der Wüste ohne Breitband, in Buxtehude investiert Kabel Deutschland erheblich.

Gerne bin ich bereit, mich nach dem Stand der Dinge in Oldendorf bei den Telekommunikationsanbietern zu erkundigen. Dafür brauche ich jedoch Ihre genaue Anschrift. Bei Interesse Ihrerseits teilen Sie mir Ihre Adresse bitte per e-mail (martina.krogmann@bundestag.de ) mit. Sie hören dann
persönlich von mir.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann