Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.05.2010

(...) Auf die Gelegenheit der Einführung eines bedingslosen Grundeinkommens müssen wir wohl noch lange warten. Eine Mehrheit ist in allen Parteien bisher nicht in Sicht und auch nach einer Verabschiedung im Bundestag, würde es wohl noch eine lange Reihe von Jahren dauern, bis eine solche radikale Reform umgesetzt ist. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 18.05.2010

(...) Auf der einen Seite erhöht sich das Umsatzsteueraufkommen aus Spritpreisen wenn der Benzinpreis hoch ist und der Staat hat Steuermehreinnahmen in diesem Bereich. Da der Verbraucher aber erfahrungsgemäß kein zusätzliches Geld ausgeben wird, verringert er seine Ausgaben an anderer Stelle, um so den hohen Spritpreis zu kompensieren. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 01.06.2010

(...) Dieser Erfolg war insbesondere auf die Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung zurückzuführen, die sich in den Jahren 2006 und 2007 in einem kräftigen Wirtschaftswachstum niederschlug. Ohne die Finanzkrise, die übrigens bereits im Jahr 2007 begann, wäre auch im Jahr 2011 ein ausgeglichener Haushalt möglich gewesen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums der Finanzen unter: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Archiv16/Artikel/2007/05/2007-05-11-steuerschaetzung.html (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 18.05.2010

(...) als "Privatmensch" Norbert Barthle ärgere ich mich wie Sie über die Art und Weise, wie sich Griechenland die Mitgliedschaft zum Euro erschummelt hat. Als Mitglied der Opposition des 15. (...)

Frage von Johannes K. • 08.05.2010
Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 09.08.2010

(...) Wird nicht vielmehr eine Demonstration gegen die Konkurrenz finanziert? Setzt sich dies fort, müssen wir dann nicht erwarten, dass ALDI und LIDL nicht nur mit günstigen Preisen für sich werben und gegenseitig Kunden abwerben, sondern auch noch Demonstrationen gegeneinander finanzieren? Werden nicht wirtschaftliche Interessen als politische Interessen ausgegeben? (...)

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