Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort von Ilona Deckwerth
SPD
• 12.08.2008

(...) Diese Spielregeln des Miteinander müssen viele Aspekte berücksichtigen und können nicht alle vollständig befriedigen. Aber nur mit ihnen gelingt ein faireres, menschliches Zusammenleben, in unserem Falle ein umweltfreundlicheres, Unfallrisiko-ärmeres "Sich-Zusammen-Bewegen". Insofern brauchen wir den demokratischen Diskurs über die Spielregeln, sprich eine demokratische Gesetzgebung, und müssen wir uns dann an die dabei gefundenen Grenzen halten. (...)

Portrait von Tim Weidner
Antwort von Tim Weidner
SPD
• 21.08.2008

(...) Lassen Sie mich mit dem Sonderflughafen Oberpfaffenhofen beginnen, weil mir dieses Thema ganz besonders am Herzen liegt: Die SPD kämpft seit mehr als 20 Jahren gegen die Öffnung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen für die Allgemeine Luftfahrt; auch ich persönlich habe als Stadtrat in Starnberg und als Kreisrat immer eine klare Linie vertreten: dies ist von den Bürgerinnen und Bürgern bei der Landratswahl auch entsprechend honoriert worden (42 % in der Stichwahl). Meinen Kampf gegen die Öffnung möchte ich im Landtag fortsetzen - für die Menschen im Fünfseenland, gemeinsam mit den Bürgerinitiativen. (...)

Portrait von Renate Dodell
Antwort von Renate Dodell
CSU
• 12.08.2008

(...) Der Freistaat Bayern entwickelt derzeit aufgrund eines entsprechenden (von mir initiierten) Landtagsbeschlusses ein Gesamtkonzept. Dies muss beinhalten, was auf der Hauptstrecke zwischen München und Mittenwald und den jeweiligen "Nebenästen" in den nächsten Jahren gefahren werden soll hinsichtlich Fahrplan, Fahrzeuge, Verlässlichkeit usw. Das Gesamtkonzept soll sich auch nicht nur an sportlichen Großereignissen in Garmisch-Partenkirchen wie die Ski-WM 2011 oder evtl. (...)

Portrait von Christine Hollacher
Antwort von Christine Hollacher
FREIE WÄHLER
• 11.08.2008

(...) Die Frage zum Autobahnsüdring kann ich mit einem klaren NEIN beantworten. Erstens gilt die alte Binsenweisheit, dass neue Straßen nur mehr Verkehr auslösen (täglich zu beobachten an der A96 seit dem Lückenschluss zur A99 bei Germering) Zweitens ist es höchste Zeit, dass wir ein leistungsfähigeres ÖPNV System in der Metrpolregion München schaffen. (...)

Portrait von Florian Ernstberger
Antwort von Florian Ernstberger
FREIE WÄHLER
• 15.08.2008

(...) Die Machbarkeitsstudie befürworte ich, da sich dann sicher ergeben wird, dass der Südring keine Lösung der Probleme darstellt und ein viel zu großer und unverhältnismäßiger Eingriff in die Natur und Umwelt nötig wäre bzw. (...) Von einer City-Maut halte ich gar nichts, auch von einer Autobahn-Maut für uns sehr wenig, da Sie einerseits zur Umgehung führt und andererseits unsere Freiheit der Bewegung weiter einschränkt. (...)

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