Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 20.02.2009

(...) Bei aller Kritik am Tunnel und einzelnen Details (z.B. Portale) sehe ich derzeit keine Alternative zur Verkehrsentlastung der Stadt. Dies ist nicht einfach meine Meinung, sondern das Ergebnis eines jahrzehntelangen Diskussions- und Planungsprozesses in der Stadt selbst, in dessen Verlauf Alternativen geprüft wurden, aber auch keine politischen Mehrheiten gefunden haben. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Gronbach,

am 6. März findet eine öffentliche Veranstaltung zum B2-Tunnel in Starnberg statt. Früherer Presseberichterstattung konnten Sie meine skeptische Haltung zu der Ausgestaltung des B2-Tunnels entnehmen.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 11.02.2009

(...) Gleichwohl bin ich der Meinung, dass auch die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum nicht vernachlässigt werden dürfen. Der ländliche Raum hat eine wichtige Funktion und dort müssen Lösungen für die spezifischen Herauforderungen gefunden werden. Notwendig für die Zukunft ist die Zusammenführung von Verkehrs- und Siedlungsplanung. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 21.01.2009

(...) Euro. Zwei Drittel dieser Mittel sollen in den Investitionsschwerpunkt Bildung fließen (Kindergärten, Schulinfrastruktur -- hierzu gehören eindeutig auch Sportstätten - Hochschulen, Forschung). Ein Drittel kann für die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur eingesetzt werden, insbesondere für Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur und Lärmsanierung. (...)

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 21.01.2009

(...) Die Bundesregierung hat im Rahmen des Konjunkturpakets beschlossen, den Breitbandausbau in Deutschland massiv voranzutreiben, kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche zu schließen und den Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen zu forcieren. (...)

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