Frage an Rolf Nowak von Manfred W. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Nowak,
in der RZ vom 07.04.2010 stellten Sie sich als Landtagskandidat der „Bündnis90/Die Grünen“ dar. Als Erstes möchten Sie sich u.a. für ÖALZ (Ökumenisches Arbeitslosenzentrum Recklinghausen) und Wirtschaftsförderung einsetzen. Nun ist in Recklinghausen durch den Einzelhandelsstandort auf der grünen Wiese „Gewerbepark Ortloh“ mit den Ansiedlungen Ostermann und Co. ein erheblicher Bedeutungsverlust der City und des Nebenzentrums Süd einhergegangen. Erhebliche Leerstände sind das Ergebnis. In erster Linie hat aber dazu der OBI-Markt beigetragen, da hier seit der Eröffnung im Jahre 2007 mit Duldung und Wissen der im Rat vertretenden politischen Parteien ungenehmigt die folgenden zentrenrelevanten Sortimente wie Lampen/ Leuchten, Bilderrahmen, Haushaltsbedarf, Heim- und Zooartikel, Campingbedarf sowie Lebensmittel, die weder durch den Bebauungsplan noch durch die Baugenehmigung abgedeckt sind. (Die RZ berichtete bereits am 04.12.2009 darüber) verkauft werden.
Anfragen an die heimischen Ratsmitglieder als auch an Landtagsabgeordnete sind bisher – neben einigen Anmerkungen – erfolglos geblieben. Ihre Landtagsfraktion hat mir bereits im Dez. 2009 eine kleine Anfrage zugesagt, sie ist aber bisher nicht gestellt worden.
Mich interessiert daher: Wie wollen Sie als heimischer Politiker und vielmehr noch, wenn Sie in den Landtag gewählt werden, mit dem Vorgang umgehen.
Lieber Herr Wleklik,
wie Sie vielleicht wissen, haben die Grünen den Gewerbepark Ortloh, so wie er sich heute darstellt, immer abgelehnt. Die Zerstörung dieses ökologischen wertvollen Geländes durch Ansiedlung von umweltschädlichen Firmen wie Pema und anderen haben wir immer bekämpft. Wir waren für die Ansiedlung eines ökologischen Gewerbeparks mit kein- und mittelständischen Firmen. Das Obi und Ostermann sich schließlich auch ansiedeln durften lag auch nicht in unserer Verantwortung. Aber gerade bei diesen beiden Firmen haben wir immer wieder darauf gedrungen das entsprechende Sortimentsangebot zu überprüfung und zu begrenzen, so dass hier keine schädliche Konkurrenz zur Innenstadt entsteht. Die entsprechenden Einzelhandelsgutachten haben uns da auch Recht gegeben und unsere Bedenken bestätigt. Bei Ostermann und Obi ist daher schon einmal eingeschritten worden, weil sie entgegen dem Bebauungsplan zentrenrelevante Sortimente im Angebot hatten. Uns lag immer die Stärkung des Innenstadtbereichs, aber auch der Nebenzentren am Herzen.
Als Landtagskandidat werde ich mich daher dafür einsetzen, dass bei Ansiedlungen auf der grünen Wiese die Bebauungspläne hier rechtlich besser einen Riegel vorschieben können, eine regelmäßige Überprüfung der Märkte zur Pflicht wird. Das Beste wäre aber, dass keine neuen Märkte mehr auf der grünen Wiese entstehen sollten. Die Absprache und der Austausch des Einzelhandels im Zentrum ist daher für uns wichtig. Eine gemeinsame Stärkung und Sicherung des Einzelhandels im Zentrum ist für uns in der Zukunft Prioirität. Von daher fordern wir auch einen Masterplan Innenstadt.
Gruß
Rolf Nowak
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