Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 10.06.2009

(...) Fakt ist, dass die Stadtverwaltung die Probleme der Grundstückseigentümer nicht einfach ignorieren darf und eine gemeinsame Lösung gefunden werden muss. Man kann Gleisanlagen auch sanieren, ohne dabei Fahrbahnquerschnitte und Verkehrsorganisation zu ändern. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.06.2009

(...) dass die von mir bedauerte Renaissance der Spielhallen, die in den 60er und 70er Jahren völlig aus der Strassen -Landschaft verschwunden waren, auch an der technischen Weiterentwicklung der Apparate liegt, bestreite ich überhaupt nicht. Sie sind vielseitiger, spannender, raffinierter, aber damit auch gefährlicher geworden, was die Verleitung zur Spielsucht angeht. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 08.06.2009

(...) Auf Bundesebene wurde als Maßnahme gegen die immer höhere Verschuldung des Bundes und der Bundesländer am 19. Mai die sogenannte Schuldenbremse im Rahmen der Föderalismuskommission II verabschiedet. Auch ich habe dafür meine Stimme gegeben. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) Das alles reicht jedoch nicht für ein generelles Verbot von Spielhallen aus. Minderjährigen ist der Zutritt ohnehin nicht gestattet. (...)

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