Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico S. • 23.04.2015
Antwort von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2015 (...) Wie so oft gibt es aber einen kleinen Haken. Bei freiem WLAN ist das die sogenannte Störerhaftung. Hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt sich ein in Europa einmaliges Recht, die Anbieter eines offenen W-LANs haftbar zu machen – zum Beispiel für Verstöße gegen das Urheberrecht bei illegalen Downloads. (...)
Frage von Jens S. • 20.04.2015
Antwort von Robert Bauer PIRATEN • 21.04.2015 (...) Die Fehlentwicklungen bei der Preisgestaltung von Trinkwasser mit teilweise Massiven Preissteigerungen in anderen Ländern zeigen ein weiteres Risiko auf, wenn die Grundversorgung der Menschen in privater Hand ist. (...)
Frage von Helmut Z. • 20.04.2015
Antwort von Joachim Lohse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2015 (...) Ich bin ich fest davon überzeugt, dass die eingesetzten finanziellen Mittel zielgerichtet im Stadtteil ankommen. Möchten Sie hierfür Beispiele? (...)
Frage von Markus W. • 20.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 20.04.2015 (...) Doch nun zu den Stadtmusikanten, wir können froh sein, dass diesem Touristenmagnet überhaupt gedacht wird. So können die mir glauben, dass der Senat sich über Jahrzehnte geweigert hat, überhaupt ein Denkmal zu gestatten. (...)
Frage von Cerno T. • 19.04.2015
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2015 (...) Das ist nicht nur eine Frage der Förderung, sonder auch der gelebten Praxis und guter Beispiele. Wir werden in Bremen noch einige Zeit konsequent am Thema gemeinschaftlichen Wohnens und Bauens arbeiten und auch dafür werben müssen, um eine kritische Masse an gelebter Praxis zu schaffen und so erlebbar zu machen, was gemeinsames Wohnen und gelebte Nachbarschaften nicht nur für die Wohnungsgrundrisse bedeuten können, sondern z.B. auch für die direkte Nahversorgung im Quartier, für autoarme oder -freie Quartiere, für nachbarschaftliche und generationenübergreifdende Hilfen. In allen drei Bereichen - Beratung, Planung und Förderung - haben wir in den vergangenen drei Jahren sehr viel bewegt. (...)
Frage von Ursel und Dietmar K. • 19.04.2015
Antwort von Angela Stoklosinski SPD • 21.04.2015 (...) Zu 1+2: Ein Spielplatz in diesem Wohngebiet ist sicherlich grundsätzlich wünschenswert. (...)