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Joachim Lohse
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Frage von Helmut Z. •

Frage an Joachim Lohse von Helmut Z. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Lohse,

wegen der nach wie vor problematischen Sozialdaten soll die Stadtentwicklung in Gröpelingen exemplarisch durchgeführt werden. Die Prozesse werden wesentlich vom Bauressort getragen. Das Bildungsressort ist nur marginal beteiligt, Soziales, Gesundheit, Inneres und Arbeit sind nicht systematisch eingebunden. Die Mittel, die im Rahmen der Entwicklungsagentur (gut 400.000€) als Aktionsmittel für den Stadtteil ausgewiesen waren, sind bisher wesentlich für übergeordnete Präsentationen und für Personalausgaben verwendet worden. Im Stadtteil ist davon wenig angekommen. Die Notwendigkeit der Personalausgaben wurde durch die Mitarbeiter des Bauressorts damit begründet, dass es ansonsten wegen der Personaleinsparquote nicht in der Lage sei, die Planungsprozesse angemessen zu begleiten. Meine beiden Fragen lauten von daher

1. Wie wollen Sie eine bessere Verzahnung der unterschiedlichen Ressorts bei der künftigen Planung und Umsetzung von Entwicklungsprozessen in Quartieren mit hohem Armutsanteil gewährleisten, weil ja bekannt ist, dass Armut, Gesundheits- und Bildungsdefizite einander bedingen und von daher sinnvollerweise auch nur in dieser Komplexität verarbeitet werden können.

2. Wie wollen Sie künftig gewährleisten, dass Aktionsmittel tatsächlich im Stadtteil ankommen und nicht dazu dienen, politisch beschlossene Personaleinsparquoten zu umgehen und primär externe Architektenbüros zu beschäftigen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Z.,

nach Jahrzehnten großer Umbrüche haben wir es im Bremer Westen geschafft, über gemeinsam entwickelte Projekte und Einrichtungen den Stadtteilen ein neues Bewusstsein für die eigenen Stärken zu geben und dadurch zunehmend hoffnungsvolles Selbstvertrauen vor Ort zu wecken.

Über das Projektorientierte Handlungsprogramm (pop) ist eine Struktur geschaffen worden, die sehr pragmatisch angelegt ist und sich als Kommunikationsplattform für die integrierte Stadtentwicklung im Bremer Westen versteht. Es richtet sich an Politik, lokale Akteure und Verwaltung. Letztere setzt sich hoch engagiert und in ressortübergreifender Zusammenarbeit für die Entwicklung der Stadtteile im Westen ein. Dies gilt auch für die Zusammenarbeit mit den Beiräten und den vielen Initiativen in den Stadtteilen.

Ich bin ich fest davon überzeugt, dass die eingesetzten finanziellen Mittel zielgerichtet im Stadtteil ankommen. Möchten Sie hierfür Beispiele? Das Förderzentrum West im Lichthaus, die Freiraumgestaltung für den Standort der neuen Oberschule Ohlenhof, die Entwicklung des Dedesdorfer Platzes unter intensiver Bürgerbeteiligung, oder auch die Weserfähre, sind nur eine kleine Auswahl aus der Vielzahl von Projekten. Hinzu kommen neue konzeptionelle Ansätze für Bildung und Beschäftigung, wie die aufsuchende Bildungsberatung in den Stadtteilen, den „Qualitätszirkel Übergang Schule - Beruf“, das Projekt Qualität in multikulturellen Schulen und Stadtteilen (QUIMS) oder die Beratungsstelle für Alleinerziehende West.

Erst vor wenigen Tagen war die Anwesenheit von mehr als einhundert begeisterten Gästen (darunter persönlich auch die drei SenatorInnen für Bau, Soziales, und Bildung) bei der feierlichen Einweihung des Quartiersbildungszentrum Morgenland in Gröpelingen ein herausragender Beleg dafür, wie gut die Zusammenarbeit der beteiligten Ressorts bei der Planung und Umsetzung von Entwicklungsprozessen funktioniert.

Gerade die Entwicklung im Bremer Westen ist aus meiner Sicht ein sehr anschauliches Beispiel dafür, wie das Leitbild unserer Stadtentwicklung: „Bremen! Lebenswert - urban - vernetzt“ ressortübergreifend umgesetzt und konkret gelebt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Lohse