Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 20.10.2015
Antwort von Katrin Lompscher Die Linke • 08.11.2015 (...) Der Umbau des Kirchenraums der Hedwigskathedrale ist aus Denkmalsicht ein hochsensibles Vorhaben. Die Kirchengemeinde hatte den Wettbewerb ausgelobt, in dem der Sieger einen weitgehenden Eingriff ins Denkmal vorsieht. Die Landesdenkmalbehörde sah sich offenbar aus Gründen der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften nicht in der Lage hier zu widersprechen. (...)
Frage von Markus G. • 16.10.2015
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 19.10.2015 (...) Im vorliegenden Fall kann ich Ihnen nur raten, den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur zu kontaktieren. Diese hat sowohl eine Telefon-Hotline als auch ein Kontaktformular zu Vertragsfragen eingerichtet. (...)
Frage von Markus G. • 16.10.2015
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 11.11.2015 (...) Ihre Frage, wie Sie sich als Bürger gegen einen Telekommunikationsanbieter wehren können, kann ich Ihnen schon jetzt beantworten. Bei der Bundesnetzagentur wurde eine Schlichtungsstelle Telekommunikation für solche Fälle eingerichtet. (...)
Frage von Michael S. • 05.10.2015
Antwort ausstehend von Wolfgang Brauer Die Linke Frage von Michael S. • 05.10.2015
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 19.10.2015 (...) hat unsere Fraktion mittels Maßgabebeschluss beantragt, die Entscheidung über die Mittelfreistellung aus dem Städtebauprogramm zurückzustellen bis mit den Beteiligten eine Lösung gefunden wurde, wie der Innenraum erhalten bleiben kann. Leider wurde unser Antrag von der Koalition bei Enthaltung der Grünen abgelehnt. Damit ist die Diskussion darüber nicht beendet. (...)
Frage von Oliver J. • 01.10.2015
Antwort ausstehend von Norbert Mittrücker CDU