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Frage von Markus G. •

Frage an Andreas Lämmel von Markus G. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Lämmel,

ich bin neun seit gut einem Monat Dresdner. Mich zog eine neue Arbeitsstelle in der IT-Dienstleistungsbranche hierher. Darauf kann die Landeshauptstadt wohl stolz sein.

Nun stellt sich nach Bezug der neuen Wohnung heraus, dass kein Provider mir einen Internetzugang zur Verfügung stellen kann. Die Telekom als Netzbetreiber verweigert einen Anschluss mit der Begründung, dass nächstes Jahr das "Alt"system (anno 2009) abgeschaltet wird und daher ein 2 Jahresvertrag seitens der Telekom nicht erfüllt werden kann. Der Vermieter meines Hauses soll somit zum Unterschreiben des sogenannten NVGGs gezwungen werden, welcher für den Vermieter wohl inakzeptable Nutzungsbedingungen beinhaltet. Bpsw. will die Telekom angeblich zukünftig als einziger Provider auftreten.

Soviel zunächst zu den Hintergründen, auf Nachfrage kann ich gern auch weitere technische Details und den bisherigen Ablauf schildern.

Wie bereits erwähnt bin ich in der IT Experte eingestellt. Für mich ist ein Internetanschluss aus vielerlei Gründen notwendig, insbesondere aber um meine tagtägliche Arbeit zu machen. Hierzu zählen Bereitschaftsdienste für große Dax geführte Unternehmen und Entwürfe großer Infrastrukturen und hier wären wir beim zweiten Punkt... Mein Arbeitgeber verlangt von mir Effizienz und Kompetenz. Dies kann ich nur erfüllen, wenn ich mich weiterbilde. Sie können Sich sicher vorstellen, dass dies nicht während der Arbeitszeit erwünscht ist.

Ein LTE-Vertrag ist für mich ein finanzielles Desaster und scheidet daher aus.

Ich frage Sie also, was kann ich tun um an einen Internetanschluss zu kommen. Ich glaube dass es auch in Ihrem Interesse ist, junge kompetente Leute in Ihrer Stadt nicht mit derartigen Stolpersteinen zu gängeln. Daher bitte ich Sie mir Wege aufzuzeigen, wie ich als Bürger mich einem Konzern erwehren kann.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Grandt

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CDU

Sehr geehrter Herr Grandt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Oktober 2015 zum Thema Breitbandausbau in Dresden.

Ich danke Ihnen, dass Sie dieses Problem offen ansprechen und bitte Sie auf diesem Wege in meine Bürgersprechstunde zu kommen, damit wir gemeinsam nach einer Problemlösung suchen können. Ich habe mich bereits in den vergangenen Jahren sehr stark dafür eingesetzt, dass die weißen Flecken in Deutschland, aber speziell auch in Dresden weniger werden. Abgesehen davon ist es immer zielführender diese Angelegenheiten in meiner Bürgersprechstunde persönlich zu besprechen.

Ihre Frage, wie Sie sich als Bürger gegen einen Telekommunikationsanbieter wehren können, kann ich Ihnen schon jetzt beantworten. Bei der Bundesnetzagentur wurde eine Schlichtungsstelle Telekommunikation für solche Fälle eingerichtet. Diese Schlichtungsstelle dient als Ansprechpartner bei Streitfällen mit Telekommunikationsanbietern. Dort wird im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Auseinandersetzungen zwischen Ihnen als Endkunden und Ihrem Telekommunikationsunternehmen, wenn Sie den Streit bisher nicht selbst ausräumen konnten, vermittelt. Das Ziel ist es, eine einvernehmliche Kompromisslösung zwischen den Parteien zu finden, um so eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Dies soll durch das schnelle, unbürokratische und kostengünstige Schlichtungsverfahren alternativ zu einem Zivilprozess ermöglicht werden.

Ich hoffe Ihnen bis hierher weitergeholfen zu haben und stehe Ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lämmel