Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Reinert
Antwort von Bernd Reinert
CDU
• 01.09.2007

(...) Die CDU hat großes Interesse an einer hohen Abstimmungsbeteiligung; deswegen werden wir uns auch mit eigenen Materialien und Aktivitäten an der Kampagne beteiligen. (...)

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort von Wolfgang Beuß
CDU
• 06.09.2007

(...) Man sollte keinen Anstoß daran nehmen, dass die Mehrheitsfraktion auf den ihr zur Verfügung stehenden Seiten ihre Meinung äußert. Meinungsvielfalt ist ja gerade der Sinn der Sache. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 11.09.2007

(...) die Frage der Sprachkenntnisse von Neuzuwanderern und dauerhaft hier lebenden Ausländern sind im Zuwanderungsgesetz geregelt, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist. Dabei ist der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass Sprachkompetenz eine Schlüsselqualifikation darstellt, ohne die für den Einzelnen keine Integration möglich ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 19.10.2007

(...) Auch halte ich weitere Diskussionen über geplante online-Durchsuchungen für sehr notwendig, denn dem Wunsch nach mehr Sicherheit in weiten Teilen der Bevölkerung steht eben möglicherweise eine Einschränkung bürgerlicher Freiheiten gegenüber. In diesem Zusammenhang stehen eben auch die Fragen zur IT-Sicherheit. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 19.09.2007

(...) Ich bin jedenfalls der festen Überzeugung, dass die geplante Moschee ein wichtiger Schritt ist, um den Austausch zwischen den Bürgern unterschiedlichen Glaubens zu unterstützen und damit das gegenseitige Verständnis zu fördern. (...)

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