Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel L. • 20.08.2017
Antwort von Saskia Jürgens DIE LINKE • 21.08.2017 (...) 1. Die TrinkwasserveDie Trinkwasserversorgung ist ein Grundbedürfnisrfüllung jedem Menschen zusteht. Sie gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge, welche in den Augen der Partei DIE LINKE nicht privatisiert und zu gewinnorientierten Unternehmen gemacht werden darf. (...)
Frage von Leon D. • 20.08.2017
Antwort von Peter Herbert Müller AfD • 20.08.2017 (...) In einem ersten Schritt müssen wir also auf breiter Basis wieder ein gesundes Selbstbewusstsein entwickeln. Im zweiten Schritt sind unser Recht und unsere Werte wieder in allen Bereichen durchzusetzen. (...)
Frage von Leon D. • 20.08.2017
Antwort von Kerstin Radomski CDU • 11.09.2017 (...) Ihren Vorwurf, dass der Staat Parallelgesellschaften duldet, möchte ich entgegentreten. Wir dulden keine Parallelgesellschaften. Unsere Gesetze und unser Rechtstaat stehen über Ehrenkodex oder Scharia. (...)
Frage von Robert S. • 20.08.2017
Antwort von Marc Biadacz CDU • 13.09.2017 (...) Ihnen steht aber eine Pension ähnlich eines Beamten zu. Abgeordnetenpensionen werden anders besteuert als Renten - und zwar im Prinzip voll. Dagegen unterliegt bei gesetzlichen Renten bislang nur ein Bruchteil der Bezüge der Steuer. (...)
Frage von Veronika S. • 20.08.2017
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 31.08.2017 (...) Eine Eindämmung der Rüstungsexporte ist dringend notwendig. Die SPD wird daher eine Gesetzesinitiative zur Änderung der Rüstungsexportpolitik einbringen. (...)
Frage von Otto S. • 20.08.2017
Antwort von Silvia Breher CDU • 06.09.2017 (...) ich habe Ihre Ausführungen gelesen und bin wie Sie der Meinung, dass der Pflegezustand der Bushaltstelle in Werwe nicht haltbar ist. Deshalb hatte ich mit den zuständigen Stellen Kontakt aufgenommen. (...)