Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen K. • 30.09.2017
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Frage von Peter J. • 30.09.2017
Antwort von Jörg Kellner CDU • 19.10.2017
(...) In Thüringen gibt es kein Todesopfer des NSU zu beklagen, daher kann ein Gedenkort nur über einen Täterbezug hergestellt werden. Doch will ich keinen Ort für die Täter, der womöglich Pilgerstätte für Neonazis wird. (...)
Frage von Paquita P. • 30.09.2017
Antwort von Jörg Kellner CDU • 19.10.2017
(...) Opferentschädigungsfonds: Ein Hinterbliebener eines NSU-Opfers klagt derzeit gegen den Freistaat Thüringen zivilrechtlich auf Schadensersatz, da er im Handeln der Thüringer Behörden eine direkte Tatvoraussetzung erfüllt sieht. Die erste Sitzung des Gerichts wurde unterbrochen, als bekannt wurde, dass ein Opferentschädigungsfonds für die NSU-Opfer eingerichtet werden soll. (...)
Frage von Markus W. • 28.09.2017
Antwort ausstehend von Georg Fortmeier SPD
Frage von Eckhard G. • 28.09.2017
Antwort von Bernd Althusmann CDU • 06.10.2017
Sehr geehrter Herr G.,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Eckhard G. • 28.09.2017
Antwort von Stephan Weil SPD • 02.10.2017
Sehr geehrter Herr G.,