Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 19.12.2018
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 17.01.2019 (...) Ja, der milliardenschwere Betrug am deutschen Staat und damit am Steuerzahler ist ein beispielloser Skandal und hochkrimineller Akt. Es gilt, diesen lückenlos aufzuklären und die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. (...)
Frage von Henner L. • 18.12.2018
Antwort von Bernd Westphal SPD • 19.12.2018 (...) Es ist der dritte Versuch, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. (...) Die Thesen Sarrazins sind nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind. (...)
Frage von Thomas S. • 18.12.2018
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 21.12.2018 (...) Im Übrigen wurde ich als Abgeordneter nie gefragt, ob ich mich an "abgeordnetenwatch" beteiligen möchte oder nicht. Allein der Name suggeriert so etwas wie "Den Abgeordneten "auf die Finger schauen", was die so alles treiben...". (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thomas S. • 18.12.2018
Antwort von Kerstin Tack SPD • 14.01.2019 (...) Es ist ganz klar, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung auch nur dann erfolgen kann, wenn Inhalte vorhanden sind. Das ist bei der AfD aber häufig nicht der Fall. (...)
Frage von Dirk H. • 17.12.2018
(...) Kürzlich wurde die Todesstrafe in der hessischen Verfassung abgeschafft. Bedauerlicherweise wird mit keinem Wort im Bundestag erwähnt das die Todesstrafe bundesweit im sogenannten "Ausnahmezustand" aber immer noch in Kraft ist. Dieses schreckliche und abscheuliche Relikt ist in Ländern wie bspw Albanien, Australien, Dänemark, Griechenland, Letland, Guinea, Mexico, Neuseeland, Norwegen, Österreich, Portugal, Spanien, Vereinigtes Königreich, usw aber schon sowohl generell, also auch im Ausnahmezustand abgeschafft. (...)
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 14.07.2021 (...) die Todesstrafe wurde mit Inkrafttreten des Grundgesetzes im Mai 1949 in der Bundesrepublik Deutschland abgeschafft (...)
Frage von Dr. Lienhard W. • 17.12.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 30.01.2019 (...) Auf dieser Grundlage hat der SPD-Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. (...)
