Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra W. • 10.04.2019
Antwort von Martin Patzelt CDU • 23.09.2019 (...) nach Rücksprache mit unseren Rechtsexperten kann ich in dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt keine Verletzung des Datenschutzes erkennen. Sollten Sie weiter Bedenken hegen, so möchte ich Sie gerne an die Datenschutzbeauftragte des Landes Brandenburg verweisen. (...)
Frage von Peter K. • 10.04.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 11.04.2019 (...) das Finanzministerium wird voraussichtlich vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zu diesem Thema vorlegen. (...)
Frage von Thomas S. • 10.04.2019
Antwort ausstehend von Peter Beuth CDU Frage von Yener S. • 10.04.2019
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 10.04.2019 (...) Im Europaparlament würde ich strikt gegen diese Rechtsentwicklung der Regierungen in der EU und ihren Institutionen eintreten. Ich würde das Mandat nutzen, den Protest und Widerstand dagegen zu verteidigen und öffentlich zu verbreiten. (...)
Frage von Benjamin r. • 10.04.2019
Antwort von Silvia Röder DIE VIOLETTEN • 22.04.2019 (...) ich habe vor einem Jahr zusammen mit Dir an der Kleinparteienkonferenz in München teilgenommen, um die Energien zu bündeln und damit die Chancen der Kleinparteien zu erhöhen die bestehenden Prozenthürden bei Landtags- und Bundestagswahlen zu überwinden. (...)
Frage von Benjamin r. • 10.04.2019
Antwort von Andreas Hänsch DIE VIOLETTEN • 22.05.2019 (...) violett wird man ganz einfach: Man begegnet uns, zum Beispiel bei einem violetten Stammtisch, lernt uns kennen, identifiert sich mit uns, unseren Zielen und wird Parteimitglied (oder man nimmt einfach eine wohltuend violette Dusche (;-)) ). Man muß nichts weiter mitbringen, als sich selbst, Interesse am human-sozialen Umgang Miteinander und idealerweise an der konstruktiv praktischen Mitarbeit in der Partei. (...)