Frage an Silvia Röder von Benjamin r. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
liebe silvia,
wie stehst du zu einer kooperation von kleinparteien?
liebe grüße
beni
Hallo Beni,
ich habe vor einem Jahr zusammen mit Dir an der Kleinparteienkonferenz in München teilgenommen, um die Energien zu bündeln und damit die Chancen der Kleinparteien zu erhöhen die bestehenden Prozenthürden bei Landtags- und Bundestagswahlen zu überwinden.
Voraussetzung dafür finde ich ist eine übereinstimmende Ausrichtung der einzelnen Parteivisionen und unabdingbar ist die Erhaltung der Eigenständigkeit der jeweiligen Kleinparteien. Daher sehe ich nach wie vor Probleme bei der rechtlichen Umsetzung.
Allerdings sollten wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass bei den künftigen Europawahlen keine erneute Prozentklausel eingeführt wird.
Auf kommunaler Ebene ist eine gemeinsame Wahlteilnahme leichter möglich und erscheint häufig sinnvoll.
Herzliche Grüße
Silvia
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