Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rasmus H. • 26.04.2007
Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort von Wolfgang Beuß
CDU
• 27.04.2007

(...) Ich möchte an dieser Stelle nicht noch einmal die Argumente für und gegen Studiengebühren aufführen. In meinen zahlreichen Antworten und Aussagen zu diesem Thema, auch in diesem Forum, habe ich wiederholt dargelegt, warum ich mich gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft für die Einführung von Studiengebühren eingesetzt habe. Übrigens stets unter der Vorraussetzung, dass sie sozialverträglich ausgestaltet werden. (...)

Portrait von Gerhard Lein
Antwort von Gerhard Lein
SPD
• 06.05.2007

(...) Von dem Einkommen der studierenden Kinder werden aber abgezogen die Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung und auch besondere Aufwendungen für die Ausbildung (siehe Fundstellen im Anhang "Kindergeld 1"). Zu den besonderen Aufwendungen für die Ausbildung dürften auch die neuen Studiengebühren gehören. Diese Studiengebühren werden ja in vielen Bundesländern gerade eingeführt. (...)

Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.06.2007

(...) Ihre Meinung zur angeblich gescheiterten „Multi-Kulti-Gesellschaft“ kann ich so nicht teilen. Sicherlich gibt es in einem Land, dessen konservative Regierungen jahrelang verleugnet haben, dass wir eine Einwanderungsgesellschaft sind, Probleme bei der Integration und großen Nachholbedarf. (...)

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