Frage an Karl A. Lamers von Rolf L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Lipps,

Sie haben mich gefragt, wie die Chancen von Edingen-Neckarshausen stehen, an das Kabelnetz angeschlossen zu werden.

Vorwegnehmen möchte ich, dass diese Sache naturgemäß eher eine Angelegenheit der Kommunal- und Landespolitik ist und die Einflussmöglichkeiten vom Bund hierauf beschränkt sind. Übereinstimmung zwischen Bund und Ländern besteht darin, die Breitbandversorgung dort auszubauen, wo sie bisher unzureichend ist, insbesondere im ländlichen Raum. Dies betrifft vor allem die DSL-Internet- und Telefonleitungen und das Breitbandkabelfernsehen. Erfolgreiche Initiativen, bisher nicht angeschlossene Gemeinden an die modernen „Datenautobahnen“ anzubinden, wurden gerade in Baden-Württemberg gestartet, das vor kurzem von der Europäischen Union für seine Modellprojekte in diesem Bereich ausgezeichnet wurde.

In Baden-Württemberg ist die „Clearingstelle Neue Medien im Ländlichen Raum“ der zentrale Ansprechpartner für alle Gemeinden, deren Versorgung verbessert werden muss. Die Clearingstelle dient als eine Vermittlungsinstanz zwischen den Anliegen der Kommunen und den kommerziellen Betreibern (Telekom, KabelBW). Sie bündelt die Interessen der Gemeinden und bemüht sich um alternative Wege zur Breitbandversorgung von Gemeinden, etwa Funklösungen wie WiMAX.

Laut Angaben der Gemeindeverwaltung Edingen-Neckarhausen ist nur der Ortsteil Neuedingen an das Breitbandkabelnetz angeschlossen, die Ortsteile Edingen und Neckarhausen aber höchstens teilweise oder gar nicht. Weiterhin wurde mir mitgeteilt, dass das Thema „Kabelnetz“ noch nicht Thema im Gemeinderat war, weil es höchstens sporadisch Anfragen dazu gab. Hier wäre eine Möglichkeit, Ihr Anliegen einzubringen, indem Sie auf Kommunalpolitiker zugehen und mit Ihnen nach Lösungen suchen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl A. Lamers, MdB