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Michael Meister
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Frage von Walter S. •

Frage an Michael Meister von Walter S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Betreff: Bafögleistungen
Sehr geehrter Herr Dr.Meister, seit unsere Dritte im Bunde der Studierenden sehr erfolgreich ihr erstes theologisches Examen bestanden hat, hat sich unsere finanzielle Situation stark verschlechtert. Nicht nur, dass jetzt Bafög für die beiden Söhne wegfällt, sondern z.B. auch, dass 230 € Familienzuschlag entfällt (für die Söhne gibt es noch 2x90€ FZ) und kleinere andere Versicherungsleistungen sich erhöhen. Wir haben berechnet, dass für den Fall, dass meine Frau nicht mehr arbeiten gehen würde, auf mittlere Sicht das Familien-Nettoeinkommen höher wäre als zur Zeit, solange die Söhne eben studieren. Das kanns ja wohl nicht sein.

Gestern kam eine Meldung über WELT-online:

"8. Mai 2007, 17:01 Uhr
Das Bafög für Schüler und Studenten soll erstmals seit 2002 wieder angehoben werden. Auf Initiative der SPD habe sich die Koalition auf eine Aufstockung der Mittel um rund 290 Millionen Euro verständigt, teilte SPD-Fraktionschef Peter Struck in Berlin mit. Die Pläne seien mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) abgestimmt. Der Ressortchef trage die Erhöhung mit. Derzeit erhalten etwa 500.000 Studenten und 350.000 Schüler das Bafög, das je zur Hälfte als Zuschuss und als zinsloses Darlehen gezahlt wird. Dafür gibt der Staat etwa 2,2 Milliarden Euro jährlich aus. Davon entfallen etwa 65 Prozent auf den Bund. Der Höchstbetrag liegt seit 2002 unverändert bei 585 Euro monatlich. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte eine „kleine“ Bafög-Novelle vorgelegt, die keine Erhöhung vorsah.
Ziel der von der SPD angestoßenen Neuregelung, die im Herbst verabschiedet werden soll, ist eine Aufstockung der Elternfreibeträge, um den Kreis der Berechtigten zu erweitern, sowie ein Ausgleich für die gestiegenen Lebenshaltungskosten."

Ist an dieser Meldung etwas dran?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Staude,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Meine Antwort habe ich Ihnen soeben an Ihre Email-Adresse gesandt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Meister, MdB
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Anmerkung der Redaktion
Die Email-Adresse des Fragestellers wurde nicht von abgeordnetenwatch.de weitergegeben.

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