Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2008

(...) realistisch, dass""Al Kaida" in Wahrheit vielleicht nichts anderes sein könnte als die Schöpfung eines westlichen Geheimdienstes, der ein Interesse daran hat, einen (nach dem Politologen Carl Schmitt) definierten "Ausnahmezustand" aufrechtzuerhalten, der die Aufgabe hat, jegliche Ankündigungen und Durchführungen von Angriffskriegen vor dem eigenen Wahlvolk zu rechtfertigen". Für Herrn Beck steht sowohl die Authentizität der Strategie des Terrornetzwerkes El Kaida als auch seine Urheberschaft bei diversen Terroranschlägen - nicht zuletzt angesichts von Mitteilungen und Selbstbezichtigungen von einigen ihrer Protagonisten selbst - außer Zweifel. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 29.05.2008

(...) Was die embryonale Stammzellforschung betrifft, so befinden wir uns derzeit noch in der Grundlagenforschung und noch nicht im Therapiebereich, weshalb auch noch keine Medikamente auf dem Markt sind. Trotzdem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in der embryonalen Stammzellforschung bisher wichtige Ergebnisse erzielt wurden, die weitgehend zum Verständnis der adulten Stammzellforschung beigetragen haben. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 13.05.2008

(...) das Wissenschaftsfreiheitsgesetz, das es ja in der von der FDP vorgeschlagenen Form bekanntlich noch nicht gab, soll kein Anhängsel des Grundgesetzes sein. Vielmehr soll es in erster Linie den Forschungseinrichtungen die Freiheit geben, ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und sie von übermäßiger staatlicher Regulierung befreien. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 14.05.2008

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass ein schneller und leistungsfähiger Zugang zum Internet für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze von Bedeutung ist. Deshalb setze ich mich seit längerem für die Breitbandversorgung in unserer Region ein. Es ist richtig, dass viele Kommunen, insbesondere in ländlichen Regionen gar nicht oder nur unzureichend über eine Breitband-Infrastruktur verfügen. (...)

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