Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 17.11.2016

(...) Zuständig für die Kontrolle der Zirkusbetriebe sind die Bundesländer. Mir und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion liegt sehr daran, dass der Tierschutz für Zirkustiere gewährleistet ist. Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 20.01.2017

(...) Damit geht jedoch nicht eine abweichende Bewertung des durch den Steuerfreibetrag zu berücksichtigenden Existenzminimums einher. Würde es keinen Abstand mehr zwischen dem Grundfreibetrag und dem Mindestlohngesetz geben, würde auch der Anreiz eine Arbeit aufzunehmen fehlen. Dies ergibt sich aus einer Gesamtbetrachtung des sozialrechtliche Existenzminimums, des steuerrechtlichen Existenzminimums sowie dem Mindestlohn. (...)

Frage von Heribert K. • 08.11.2016
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 08.11.2016

(...) Nach meiner Überzeugung ist der Mindestlohn zunächst eine ordnungspolitische Maßnahme. Er reguliert den Wettbewerb an einer wichtigen Stelle und schafft somit gleiche Voraussetzungen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.11.2016

(...) So sehr ich die Idee der Bürgerversicherung auch unterstütze, mit den derzeitigen Machtverhältnissen ist diese leider nicht durchsetzbar. Wir als SPD halten aber an der Bürgerversicherung fest: http://www.spdfraktion.de/themen/reden/zeit-buergerversicherung (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 10.11.2016

(...) für alle Selbstständigen, die nicht bereits anderweitig abgesichert sind, ist eine Altersvorsorgepflicht aus unserer Sicht notwendig. Freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung können bereits gezahlt werden, allerdings nur unter engen Voraussetzungen. (...)

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