Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter O. • 26.02.2007
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 25.05.2007 (...) Der von Ihnen erhobene Vorwurf, die Erhöhung des Rentenalters bedeute eine Rentenkürzung, ist angesichts einer im Durchschnitt weiter steigenden Rentenbezugsdauer unbegründet. Tatsächlich sorgen gerade die jetzt umgesetzten Maßnahmen dafür, dass die heutigen Arbeitnehmer/innen und Rentner/innen keine Einbußen fürchten müssen. (...)
Frage von Axel H. • 26.02.2007
Antwort von Johannes Jung SPD • 02.03.2007 (...) Bisher liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass es bei Soldaten der Bundeswehr zu Erkrankungen gekommen ist, die auf den Kontakt mit uranabgereicherter Munition oder die Aufnahme von ihr abgeleiteter Substanzen zurückgeführt werden könnten. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit diese auf deren Einsatz zukünftig verzichten. (...)
Frage von Günther H. • 26.02.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 27.03.2007 Sehr geehrter Herr Hiris,
vielen Dank für Ihr Schreiben zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz.
Frage von Klaus B. • 25.02.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 04.03.2007 (...) Der hohe Geistliche übersieht ferner, daß das Leben in Normalfamilien nicht immer der Idylle der Heiligen Familie der Bibel entspricht. Menschen, die von einem keineswegs idealen, aber verhängnisvollem Familienleben fehlgeprägt wurden, füllen nicht nur die Wartezimmer der Psychiater, sondern auch Gefängnisse. (...)
Frage von Christian W. • 24.02.2007
Antwort von Carsten Schneider SPD • 27.02.2007 (...) es existiert eine Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld. (...)
Frage von R. V. • 24.02.2007
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 07.03.2007 (...) Auch innerhalb der CDU/CSU-Fraktion wird sich kritisch diesbezüglich geäußert. Die Konsequenz daraus war, dass einige Unionsabgeordnete dem Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform Anfang Februar 2007 nicht zugestimmt haben - einer davon war ich. Ihren Unmut kann ich daher gut nachvollziehen, hoffe aber darauf, dass Sie unserer Politik weiterhin das nötige Vertrauen schenken. (...)