Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan H. • 02.06.2008
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 11.06.2008 (...) Es gibt sicherlich noch viel Handlungsbedarf, um Kinderarmut strukturell zu vermeiden. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass Deutschland im direkten Vergleich mit den Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden das Land mit dem geringsten Armutsrisiko für Minderjährige ist. Dies mag auch daran liegen, dass es in Deutschland eine hohe Anzahl familienpolitisch relevanter Regelleistungen und Steuerermäßigungen für Familien gibt. (...)
Frage von Andreas M. • 02.06.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.06.2008 (...) die Riesterrente wurde eingeführt, damit die Unternehmen dafür keine Beiträge bezahlen müssten, sondern allein die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir sind dafür, die gesetzliche Rente zu erhöhen, was die Riesterrente überflüssig machte. (...)
Frage von Uwe C. • 01.06.2008
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 04.06.2008 (...) Zudem ist meine Skepsis gegenüber Oskar Lafontaine sehr groß. (...) Es steht zu befürchten, dass er als Koalitionspartner Politik, oder besser gesagt Polemik zulasten der SPD machen würde. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 31.05.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 05.06.2008 (...) Der Mindestlohn ist für mich eine wesentliche politische Forderung: Arbeit muss sich lohnen und zumindest ein soziokulturelles Existenzminimum absichern. Die Einführung von Mindestlöhnen würde überdies die ruinöse Lohn- und Preiskonkurrenz der Unternehmen begrenzen, annähernd gleiche Wettbewerbsbedingungen herstellen, die private Nachfrage stabilisieren und ausweiten und den Sozialversicherungen wie dem Fiskus steigende Einnahmen bescheren. (...)
Frage von Norbert T. • 31.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 06.06.2008 Sehr geehrter Herr Tessmer,
Ihre Nachricht vom 31. Mai 2008 habe ich erhalten.
Frage von Alexander della C. • 31.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 03.06.2008 (...) ich selbst bin gesetzlich versichert und somit nicht in einer privaten KK. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich die Gesundheitsreform u. (...)