Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg D. • 11.06.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 16.06.2008 (...) Es geht mir auch nicht um Minderjährige, sondern um erwachsene Kinder. Wenn sie keine Arbeit haben, müssen auch diese eine Unterstützung bekommen. Aber ich möchte gern unterscheiden zwischen Menschen, die einen Solidarbeitrag in der Gesellschaft erbringen wollen und Menschen, die dies strikt ablehnen. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 10.06.2008
Antwort von Klaus Brandner SPD • 09.07.2008 (...) Ein solidarisches Gemeinwesen ist auf Dauer nur tragfähig, wenn Missbrauch verhindert wird und alle entsprechend ihrer Fähigkeiten und Möglichkeiten ihren Beitrag zum Funktionieren leisten. Deshalb können wir es auch nicht hinnehmen, wenn jemand falsche Angaben über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse macht und dadurch soziale Leistungen erlangt, die ihm nicht zustehen. (...)
Frage von Stephan L. • 10.06.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.07.2008 (...) Hier besteht unübersehbar gesetzlicher Handlungsbedarf. Die SPD ist dem Grundsatz verpflichtet: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Das muss nach der Einarbeitung auch für Arbeit auf Zeit gelten. (...)
Frage von Arnold D. • 10.06.2008
Antwort von Uwe Schummer CDU • 22.06.2008 Sehr geehrter Herr Dreis,
Frage von Thomas M. • 10.06.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 11.06.2008 (...) nein, Sie verstehen Herrn Dr. Ramsauers MdB Äußerungen nicht richtig, dass seine Ablehnung von Sozialtarifen beim Bezug von Energie das Ziel verfolgt, Menschen mit geringem Einkommen den Zugang zu Strom, Gas etc. zu verweigern, ein solches Ansinnen läge Herrn Dr.Ramsauer MdB völlig fern. (...)
Frage von Christina F. • 10.06.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 25.06.2008 (...) Der 3. Armuts- und Reichtumsbereicht der Bundesregierung zeigt auf, dass in Deutschland 34% Kinder armutsgefährdet wären, wenn es keine Familienleistungen gäbe. Durch sie wird das Armutsrisiko bei Kindern auf 12 % gesenkt. (...)