Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Kurt Lehner
FDP
• 02.09.2011

(...) Ihre zugespitzte Schlußfolgerung trifft das Gegenteil des von mir Gemeinten. Tatsächlich will ich, daß Kultur auch für Menschen mit geringem Einkommen erschwinglich bleibt. Allerdings ist es aus meiner Sicht sinnvoll, die eigentliche "Sozialleistung" (Kosten der Ermäßgung) dabei nicht den Kultureinrichtungen aufzubürden, die bei ermäßigten Preisen ja geringere Einkünfte haben, sondern eben aus dem Sozialetat zu finanzieren. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 29.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich denke, ich habe meine Position zum bedingungslosen Grundeinkommen genügend dargelegt, so dass ich nur noch ein paar Anmerkungen mache: (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 03.09.2011

(...) Die Grünen haben wohl vergessen, dass sie den Senat vor kurzem noch ernsthaft aufgefordert haben, weitere 100.000 Wohnungen in Berlin zu privatisieren. Und sie sind es, deren Klimaschutzvorstellungen die Berliner Mieten explodieren ließen. Ähnlich dreist finde ich den Versuch der Linken, sich ausgerechnet auf Kosten der SPD als Mieterschützer aufzuschwingen. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 02.04.2012

(...) einher mit unserem Konzept von der kapitalgestützten statt umlagefinanzierten Vorsorge geht eine Mindestversicherung, die die Versicherungen jedem Bürger anbieten müssen. Die Umlagefinanzierung stellt sich angesichts der demografischen Situation als kein tragfähiges Modell heraus. Immer häufiger muss mit Steuergeld nachgeholfen werden. (...)

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