Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria K. • 01.09.2011
Antwort von Kurt Lehner FDP • 02.09.2011 (...) Ihre zugespitzte Schlußfolgerung trifft das Gegenteil des von mir Gemeinten. Tatsächlich will ich, daß Kultur auch für Menschen mit geringem Einkommen erschwinglich bleibt. Allerdings ist es aus meiner Sicht sinnvoll, die eigentliche "Sozialleistung" (Kosten der Ermäßgung) dabei nicht den Kultureinrichtungen aufzubürden, die bei ermäßigten Preisen ja geringere Einkünfte haben, sondern eben aus dem Sozialetat zu finanzieren. (...)
Frage von Thomas R. • 01.09.2011
Antwort von Marianne Schieder SPD • 29.09.2011 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich denke, ich habe meine Position zum bedingungslosen Grundeinkommen genügend dargelegt, so dass ich nur noch ein paar Anmerkungen mache: (...)
Frage von metin e. • 01.09.2011
Antwort von Joschka Langenbrinck SPD • 01.09.2011 (...) Mit dem Anti-Mobbing-Programm sollen Lehrer, Schüler und Eltern im Umgang mit Mobbing gestärkt werden. Thematisiert wird auch das besonders brisante Thema Cybermobbing. (...)
Frage von Sabine A. • 01.09.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 03.09.2011 (...) Die Grünen haben wohl vergessen, dass sie den Senat vor kurzem noch ernsthaft aufgefordert haben, weitere 100.000 Wohnungen in Berlin zu privatisieren. Und sie sind es, deren Klimaschutzvorstellungen die Berliner Mieten explodieren ließen. Ähnlich dreist finde ich den Versuch der Linken, sich ausgerechnet auf Kosten der SPD als Mieterschützer aufzuschwingen. (...)
Frage von Sabine K. • 01.09.2011
Antwort von Martin Lindner FDP • 02.04.2012 (...) einher mit unserem Konzept von der kapitalgestützten statt umlagefinanzierten Vorsorge geht eine Mindestversicherung, die die Versicherungen jedem Bürger anbieten müssen. Die Umlagefinanzierung stellt sich angesichts der demografischen Situation als kein tragfähiges Modell heraus. Immer häufiger muss mit Steuergeld nachgeholfen werden. (...)
Frage von Aniko K. • 01.09.2011
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 01.09.2011 (...) ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für nicht richtig. (...)