Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine Abschaffung der Gesetzlichen Krankenkassen ist nicht vorgesehen. (...)

(...) Im Bereich Arbeitswelt heißt das: Die einen arbeiten sich krank, die anderen haben gar keinen Job. Wir wollen eine Debatte über die Verkürzung und Umverteilung von Arbeit, denn - etwas überspitzt formuliert - gilt nicht der heute als Faulpelz, der keine 70-Stunden-Woche nachweisen kann? Ich sage: wir betreiben Raubbau an uns. (...)

(...) Um erwerbstätige Beitragszahler nicht noch stärker zu belasten und die Lohnnebenkosten zu senken, war es notwendig, die Rentner wieder verstärkt an der Finanzierung ihrer Leistungsausgaben zu beteiligen. (...)

(...) zunächst einmal bitte ich die verspätete Antwort zu entschuldigen, jedoch bedurfte die Antwort auf Ihre Anfrage, welche sich auf ein Landesgesetz bezieht, weiterer Recherche. Das Kinderförderungsgesetz des Bundes, welches bereits seit dem 16. Dezember 2008 in Kraft ist, ist ein zentraler Baustein beim Ausbau der Kindertagesbetreuung in Deutschland. (...)

(...) nach meiner persönlichen Meinung sind die verschiedenen diskutierten Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen noch etwas unausgereift und berücksichtigen nicht alle Effekte und Auswirkungen. Für mich jedenfalls bleiben - auch jenseits der ungeklärten Frage der Finanzierung - noch einige weitere offene Fragen: Gesellschaftliche Teilhabe wird zu einem großen Teil auch über Teilhabe am Arbeitsleben hergestellt – fehlt nicht beim bedingungslosen Grundeinkommen ein wichtiger Anteil zur Erfahrung von Anerkennung und Sinnstiftung? (...)