Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Pascal Schwedhelm
FREIE WÄHLER
• 07.12.2007

(...) In Mingerode haben wir ja in diesem Jahr zum ersten Mal unser "Benefiz-Musik-Festival" gestartet, welches wir nächstes Jahr auch wiederholen werden. Ähnliche Aktionen sind auch für Duderstadt denkbar. Auf diesem Wege muss man sich auch überlegen, welche Möglichkeiten den Jugendlichen (oder auch den Älteren) für die abendliche Freizeitgestaltung gegeben werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2007

(...) Unter grüner Regierungsbeteiligung gab es keine umfassende Strategie, die Energieversorgung Deutschlands mit dem massiven Neubau von Kohlekraftwerken zu bewältigen. Die Planung von bis zu 25 neuen Kohlekraftwerken ist erst zu Zeiten der großen Koalition von den großen Energieunternehmen begonnen worden; auch wenn Bundesumweltminister Gabriel nun nur noch von neun in Deutschland geplanten Kohlekraftwerken spricht. (...)

Portrait von Joachim Albrecht
Antwort von Joachim Albrecht
CDU
• 07.12.2007

(...) Mit Ihrer Analyse haben Sie grundsätzlich Recht. Auf die Frage der Sinnhaftigkeit der einen oder anderen baulichen Maßnahme will und kann ich hier nicht eingehen. Zur allgemeinen Problematik kann ich Ihnen sagen, hier hat die Landespolitik nur in begrenztem Maße Einflussmöglichkeiten, nicht nur weil das Verkehrsrecht Bundesangelegenheit ist. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 16.12.2007

(...) Da eine jede politische Entscheidung einen Abwägungsprozess enthält, sind wir der Auffassung, dass die Fortführung des Ring 3 verkehrstechnisch nicht unbedingt erforderlich ist und das von der örtlichen Bevölkerung so gut angenommene Naherholungsgebiet zu schützen ist. (...)

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