Frage an Sigmar Gabriel von Michael P. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Minister,
Sie haben wunderschön auf die Frage von Herrn Joachim Hose geantwortet. Mann hätte es allerdings kürzer fassen können: Bezahlen Sie (Joachim Hose) einfach die Eintragung in den KFZ Brief und Schein und stellen Sie mir bezügl. eines solchen Themas keine Fragen mehr.
Herr Joachim Hose und viele andere deutsche Bürger bezahlen sehr viele verschiedene Steuern unter anderem auch eine sogenannte KFZ-Steuer. Die Damen und Herren im Strassenverkehrsamt werden auch von den Bürgern Deutschlands bezahlt.
Frage:
Könnte man da nicht diesen wohl notwendigen Service der Eintragung kostenfrei anbieten?
Da könnte sich Ihre Partei und Sie selbst doch einmal für stark machen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Mit freundlichen Grüßen
Michael Poisel
Sehr geehrter Herr Poisel,
wie Sie sicherlich wissen, ist die Kraftfahrzeugsteuer die Steuer, die ein Fahrzeughalter in Deutschland für das Halten von Fahrzeugen zum Verkehr auf öffentlichen Straßen bezahlen muss. Die Kraftfahrzeugzulassungsstellen haben die Möglichkeit, im Rahmen von Ausnahmeregelungen auf zu entrichtende Gebühren zu verzichten. Eine generelle Kostenfreiheit für die Serviceleistungen der KfZ-Zulassungsstellen einzuführen halte ich nicht für durchsetzbar.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel, MdB
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,