Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried W. • 05.11.2008
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 18.12.2008 (...) Dass dann auch noch Menschen wie Sie, die sich eigentlich vorbildlich verhalten, "in die Röhre gucken", ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass diese Regierung abgewirtschaftet hat. Ohnehin waren die öffentlichen Bekenntnisse zum Klimaschutz bei diesem Konjunkturpaketchen nicht mehr als billige Stimmungsmache. Das zeigt die verkorkste Kfz-Steuerbefreiung, das wird aber auch dadurch deutlich, dass die Abschwächung der EU-Klimaziele für neue Pkw ebenfalls Teil dieses Konjunkturpaktes ist. (...)
Frage von Peter N. • 05.11.2008
Antwort von Michael Hartmann SPD • 19.11.2008 Sehr geehrter Herr Neumann,
für den Fall, dass Sie meine Antworten (zuletzt am 30. Oktober 2008) auf Ihre Fragen zu exakt diesem Thema nicht bekommen haben, erlaube ich mir, noch einmal diese Email an Sie anzugeben.
Frage von Gerd S. • 04.11.2008
Antwort von Lydia Westrich SPD • 25.11.2008 (...) Mit der Modifikation der Kfz-Besteuerung wollte die Bundesregierung kurzfristig und schnell die schwierige Situation der Automobilindustrie abfedern und die Kaufzurückhaltung auflösen. Allerdings sehen viele Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie ich – in der Steuererleichterung die Gefahr von Mitnahmeeffekten. Zudem wäre die steuerliche Entlastung unsozial und unökologisch: Denn gerade der Kauf von teuren und klimaschädlichen Autos würde durch die Maßnahme begünstigt. (...)
Frage von Jens M. • 04.11.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 12.11.2008 (...) "Prävention steht vor der Behandlung. Nach der Einführung der Helmpflicht für Motorradfahrer sank die Zahl der Erkrankungen merklich, ähnlich könnte es bei einer Helmpflicht für Radler sein", so beispielhaft der stellvertretende Vorsitzende, Prof. Andreas Unterberg, bei der 58. (...)
Frage von Michael E. • 04.11.2008
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 21.01.2009 (...) Durch die Struktur, die die Bahnreform im Eisenbahnwesen geschaffen hat, werden mittel- bis langfristig Strecken stillgelegt. Gefährdet sind im wesentlichen Strecken der Deutschen Bahn AG, auf denen Nahverkehrszüge mit weniger als 1000 Fahrgästen pro Tag verkehren. (...)
Frage von Peter Q. • 04.11.2008
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 17.12.2008 Sehr geehrter Herr Quirmbach,
ich verweise an dieser Stelle auf meine Antwort auf Ihre nächste Frage zur gleichen Thematik.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB