Frage an Winfried Hermann von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hermannn,
werden Strecken in Niedersachsen durch die Bahnreform stillgelegt?
Mit freundlichen Grüssen
Michael Ensslen
Sehr geehrter Herr Ensslen,
danke für Ihre E-Mail zu den niedersächsischen Eisenbahnstrecken.
Durch die Struktur, die die Bahnreform im Eisenbahnwesen geschaffen hat, werden mittel- bis langfristig Strecken stillgelegt. Gefährdet sind im wesentlichen Strecken der Deutschen Bahn AG, auf denen Nahverkehrszüge mit weniger als 1000 Fahrgästen pro Tag verkehren. In Niedersachsen rechne ich allerdings unter anderem auch wegen des wachsenden Güterverkehrs aus den Häfen weniger mit Stilllegungen von Strecken der DB AG, sondern eher bei etlichen Strecken der nichtbundeseigenen Eisenbahnen. Diese haben jedoch nichts mit der Bahnreform zu tun. Laut Grundgesetz ist für die Strecken der nichtbundeseigenen Eisenbahnen das Land Niedersachsen weitgehend selbst verantwortlich; insbesondere was eine Mitfinanzierung angeht.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Winfried Hermann MdB
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.