Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.05.2009

(...) Der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss zu einem neuen europäischen Gemeinschaftsprojekt werden. Deshalb machen wir Grünen uns für eine Gemeinschaft für Erneuerbare Energien (EURENEW) stark. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 30.03.2009

(...) Tatsächlich sieht das Europäische Konjunkturprogramm auch fünf Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte vor. (...) Entscheidend ist, dass tatsächlich ein Konjunkturimpuls von ihnen ausgehen kann. Daher werden nur Projekte gefördert, die unmittelbar (2009, spätestens 2010) in die Realisierungsphase gehen können. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 01.04.2009

(...) Ihre Beobachtung, dass Rohölpreissenkungen nicht oder nur sehr verzögert an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben werden, stimme ich zu. Deshalb haben wir Freie Demokraten bereits im vergangenen Jahr in unserer Münchner Erklärung die Mineralölwirtschaft aufgefordert, Preissenkungen an den Rohölmärkten unmittelbar und zeitnah an die Verbraucher weiterzugeben. Des Weiteren sollte aus unserer Sicht das Bundeskartellamt prüfen, ob und in wie weit hier wettbewerbsrechtliche Vorgaben eingehalten werden. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 30.03.2009

(...) Als überzeugter Radfahrer sollten Sie sich in Ansbach auch direkt engagieren. Hinweise auf Gefahrenpunkte und Verbesserungsvorschläge werden im Ansbacher Rathaus ernst genommen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 24.03.2009

(...) Auch ich bin, bedingt durch Beobachtungen bei einigen ÖPP-Projekten etwa im Bereich der Bundeswehr, eher skeptisch als euphorisch. Nicht immer können Private es besser als der Staat - und manchmal nicht einmal günstiger. (...)

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