EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Weispfenning
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 01.04.2019

(...) viele bürgerliche Politiker streben ins EU-Parlament wegen persönlicher Vorteile. Man erhält viel Geld, Privilegien usw., damit man sich von vornherein von solchen „Annehmlichkeiten“ korrumpieren lässt. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 02.04.2019

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

Portrait von Fotis Matentzoglou
Antwort von Fotis Matentzoglou
DIE LINKE
• 09.04.2019

(...) Finanzierbar wären solche Maßnahmen beispielsweise mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer höheren Besteuerung von besonders großen Einkommen. Darüber hinaus müsste eine Regelung zur einheitlichen Besteuerung von Unternehmen eingeführt werden, die das momentan praktizierte Steuerdumping zwischen den EU-Staaten stoppt. Da hauptsächlich Großkonzerne von der Verlagerung ihrer Gewinne in andere Staaten profitieren, würden dadurch auch kleine und mittelständische Konzerne gestärkt werden. (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 03.05.2019

(...) Ich bin aktiv gewesen im Kampf um den Erhalt der Steinkohlezechen. Denn sowohl die Kohle als auch die Arbeitsplätze werden benötigt. Jedoch darf die Kohle in keinem Fall verbrannt werden, das hat massive schädliche Auswirkungen auf das Klima und ist zudem eine Verschwendung eines wertvollen Rohstoffs beispielsweise für die Chemieindustrie. (...)

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