Frage an Damian Boeselager von Manuel M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
wie steht VOLT zu
- einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik ?
- einer gemeinsamen Aussenpolitik ?
MfG
MM
Lieber Herr M.,
Danke für Ihre Frage!
Volt fordert die Zusammenlegung der nationalen Kompetenzen in Verteidigungs- und Außenpolitik, um so effektiver und effizienter auf externe Herausforderungen reagieren zu können. In der Welt soll die EU eine konstruktive und stabilisierende Rolle spielen, die Multilateralismus und friedliche Konfliktlösung fördert.
In der Verteidigung bedeutet das der Aufbau einer Europäischen Armee. Gemeinsame Verteidigungsstrukturen würden den Einfluss der EU in der Welt vergrößern und zu effizienterer Verwaltung, sowie Rüstungsbeschaffung führen. Die im Vertrag von Lissabon verankerte ständige strukturierte Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten kann in diesem Sinn ausgebaut werden.
In der Außenpolitik will Volt den Europäischen Auswärtigen Dienst stärken, indem EU-Vertretungen in Botschaften umgewandelt werden. Die EU soll die Vertretung sämtlicher Mitgliedstaaten in allen internationalen Gremien und Foren übernehmen.
Diese Schritte sind notwendig um die Sicherheit von allen Europäern zu gewährleisten und deren Interessen effektiv in der Welt vertreten zu können. Einzelne Mitgliedstaaten würden ohne ein Schulterschließen innerhalb der EU schnell zum Spielball der Weltmächte werden. Die Baltischen Staaten und Polen beispielsweise sind zur nachhaltigen Sicherung ihrer Grenzen gegenüber Russland auf eine schlagkräftige Europäische Verteidigung angewiesen.
MfG Damian Boeselager