EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Tanja Pfisterer
Antwort von Tanja Pfisterer
ÖDP
• 01.06.2009

(...) Nur wenn wirkliche Einwände (z.B. aufgrund von Gewalt, Drogen etc.) vorhanden sind, sollte der Kontakt zu einem Elternteil unterbunden werden, was aber dann Aufgabe des Jugendamtes ist. Aufgrund auch persönlicher Erfahrungen kann ich nur wiederholen, eine Beziehung von Kind zu BEIDEN Elternteilen ist wichtig und sollte immer im Vordergrund stehen, auch wenn sich die Eltern nicht mehr verstehen. (...)

Portrait von Margit Reiser-Schober
Antwort von Margit Reiser-Schober
Newropeans
• 02.06.2009

(...) Der Türkei bieten wir vonseiten der EU eine Strategische Partnerschaft an, sie steht damit in einer Reihe mit den USA, Russland, Japan, China und Indien. Denn wir sind der Meinung, dass die politische und demokratische Sackgasse, in der sich ihr Beitritt zur EU befindet, eine schnelle und alternative Form der Zusammenarbeit erfordert, die außerdem dem "Gewicht" beider Partner gerecht wird. (...)

Portrait von Norbert Neuser
Antwort von Norbert Neuser
SPD
• 01.06.2009

(...) danke für Ihre Anfrage - ein neues Referendum in Irland ist dort absolut verfassungskonform, deshalb kann ich Ihre Bedenken nicht teilen; ich erhoffe mir von der Zustimmung Irlands zum Lissaboner Vertrag eine Stärkung der EU und vor allem der Rechte, die das Europa-Parlament hat. (...)

Portrait von Elisabeth Schroedter
Antwort von Elisabeth Schroedter
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.06.2009

(...) Zudem möchte ich anmerken, dass die Gegner des Lissabonvertrages in Irland bis heute sich weigern, ihre Finanzquellen offen zu legen, aus denen sie und ihre Kampagne gespeist wurden. Ist das demokratisch? (...)

Portrait von Sabine Lösing
Antwort von Sabine Lösing
DIE LINKE
• 01.06.2009

(...) 4. In Deutschland ist die Partei DIE LINKE die einzige Partei, deren KandidatInnen eine Chance haben ins EU- Parlament einzuziehen, die den gesamten Lissabon-Vertrag an sich scharf kritisiert und auch das 2. Referendum in Irland. (...)

Portrait von Joachim Zeller
Antwort von Joachim Zeller
CDU
• 05.06.2009

(...) die Abgeordneten der CDU sind gegen eine Ausweitung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien. Allein in den letzten acht Jahren wurden vier Richtlinien zu Antidiskriminierung erlassen: die Antirassismus-Richtlinie, die Rahmenrichtlinie zur Beschäftigung und die Gleichberechtigungs-Richtlinie sowie die Antidiskriminierungs-Richtlinie. (...)

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