Frage an Margit Reiser-Schober von Ilija C. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrte Frau Reiser-Schober,
wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zum Thema "Türkei Beitritt zur EU"? Da die Parteien im EP im übernationalen Fraktionen sitzen, interessiert mich mit welcher Franktion würde Newropeans zusammenarbeiten? Ziehen Sie es in Betracht mit nationalistischen Grupierungen wie die Front National, FPÖ etc. in einer gemeinsamen Fraktion zu sitzen?
Mit freundlichem Gruß
Ilija Canev
Sehr geehrter Her Canev,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Türkei bieten wir vonseiten der EU eine Strategische Partnerschaft an, sie steht damit in einer Reihe mit den USA, Russland, Japan, China und Indien. Denn wir sind der Meinung, dass die politische und demokratische Sackgasse, in der sich ihr Beitritt zur EU befindet, eine schnelle und alternative Form der Zusammenarbeit erfordert, die außerdem dem "Gewicht" beider Partner gerecht wird.
Die Strategischen Partnerschaften werden in unserem 42 Seiten umfassenden Programm, in dem eine wertebasierte Internationale Politik (=Außenpolitik) eine wichtige Rolle spielt, mit dem Körper eines Flugzeuges verglichen: Das Cockpit steht beispielsweise für die Regierungen der EU und des Partnerlandes sowie das Europäische Parlament; die Flügel für mittel- und langfristige universitäre Austauschprogramme sowie für Kooperationen zwischen NGOs und Kommunen als Tragflächen.
Ich denke, schon aus diesen Ausführungen geht hervor, dass wir nicht mit den von Ihnen aufgezählten Parteien zusammenarbeiten werden sondern in einer anderen Liga spielen - in der Liga der Demokraten und Europäer. Newropeans wurde übrigens auch gegründet, um diesen Parteien, die das Demokratiedefizit der EU für ihre unguten Zwecke nutzen, das Wasser abzugraben. Dass sie mehr Zulauf gewinnen werden, konnte man schon vor Jahren absehen.
Das Thema Demokratie wollen wir also nicht nicht Anti-Europäern überlassen; wir werden im Rahmen eines Europäischen Demokratischen Bundes mit Parteien und Menschen zusammenarbeiten, die unsere Werte der Demokratie teilen.
Mit freundlichem Gruß
Margit Reiser-Schober
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(...) (Natürlich befürworten wir auch Volksabstimmungen auf nationaler Ebene, sie sind jedoch nicht Teil unseres Programms). Wir wollen gesamteuropäische Volksabstimmungen, die an einem Tag in der gesamten EU durchgeführt werden. (...)