EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 02.06.2009

(...) Der Vorschlag von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- zur sofortigen Einführung eines Ordnungsrahmens wäre, die Wirtschaftsförderung an das Großkapital in 3-stelliger Milliardenhöhe sofort einstellen und damit die Arbeitskosten subventionieren, die Sozialversicherungsbeiträge komplett bzw. weitgehend übernehmen. (...)

Portrait von Carsten Molitor
Antwort von Carsten Molitor
Partei für die Tiere
• 03.06.2009

(...) Wie Sie bereits selbst geschrieben haben, geht in der EU in Sachen Tierschutz so ziemlich alles daneben. Dies verwundert nicht weiter, wenn man bedenkt, dass die gewählten EU-Parlamentarier selbst gar kein Recht besitzen, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 03.06.2009

(...) Einen Wanderzirkus zwischen Straßburg und Brüssel hat nur eine deutsche Kollegin, die in Brüssel wohnt. (...) Ob 736 Abgeordnete von Ihrem Wohnort nach Brüssel oder nach Straßburg reisen, kostet den Steuerzahler ungefähr das gleiche. (...)

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