(...) Ich bin auch der Auffassung, dass es nicht ausreicht "nur" gegen Fessenheim zu sein, sondern es ist auch wichtig den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzutreiben, vorallem aber durch die Einsparung von Energie (ca. 30%) und die Effizienz des Energieeinsatzes zu verbessern. (...)
(...) In einem Interview in der letzten Woche wurde mir die gleiche Frage gestellt. In Ergänzung zu dieser Frage unter der damit verbundenen Aussage, dass unter diesen Umständen (eine Volksabstimmung über den Beitritt weiterer Staaten zur EU) wohl keine Osterweiterung stattgefunden hätte, habe ich ergänzt das diese auch nur zustande gekommen ist da einem Beitrittskandidaten ein Eintrittsgeld von 1.000.000 EU gezahlt wurde. Dieser Umstand ist einem Fernsehbeitrag des Schwedischen Fernsehens zu entnehmen. (...)
(...) Sie stellen genau die richtige Frage, die sonst leider nur in Fachkreisen diskutiert wird. Man feiert 60 Jahre Demokratie in Deutschland und sieht gleichzeitig tatenlos zu, wie unsere Demokratie samt Grundgesetz durch die Lissabonverträge im Handumdrehen ausgehebelt werden. Die ÖDP hat daher 3 Klagen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. (...)
(...) Insofern habe ich wenig Verständnis dafür, dass es Proteste gegen die Sperrung von Porno, insbesondere von Kinderporno-Seiten gibt. Hier werden Rechtsgüter verletzt, die nicht schützenswert sind. (...)
Hallo Frau Schulz,