EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Stefan Kröger
FDP
• 22.05.2009

(...) Speziell bei der Ökodesign RichtliÖkodesign Richtlinied des Resultats für Straßenlampen beobachten, dass die Kommunen nicht ausreichend informiert waren, bzw. keinen Einfluss auf die Gesetzeslage nehmen konnten, aber letztlich diejenigen sind die für die Umsetzung geradestehen müssen. (...)

Frage von Frank S. • 21.05.2009
Antwort von Jürgen Schulz-Lützenbürger
AUF
• 21.05.2009

(...) Deutschland steht gegenüber Israel in einer besonderen Verantwortung, weshalb die gegenseitigen Beziehungen auf der Basis von Freundschaft zu gestalten sind. Wir als AUF-Partei sehen unser Engagement als eine Form der Wiedergutmachung des Holocaust, indem wir Israel unterstützen und die Heimkehr von Juden in ihr Land sowie den Aufbau des Staates Israel zu fördern möchten. Dies bedeutet keine kritiklose oder bedingungslose Unterstützung der israelischen Politik, gerade als Freund Israels muss Deutschland auch Kritik äußern dürfen. (...)

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