Frage an Jürgen Schulz-Lützenbürger von Frank S.

Sehr geehrter Herr Schulze,

als Deutscher und als Christ sehe ich mich in einer besonderen Verantwortung für die Juden und den Staat Israel. Israel als Land habe ich bei einer vierwöchigen Urlaubsreise 1994 kennen und lieben gelernt.

Deutschland steht gegenüber Israel in einer besonderen Verantwortung, weshalb die gegenseitigen Beziehungen auf der Basis von Freundschaft zu gestalten sind. Wir als AUF-Partei sehen unser Engagement als eine Form der Wiedergutmachung des Holocaust, indem wir Israel unterstützen und die Heimkehr von Juden in ihr Land sowie den Aufbau des Staates Israel zu fördern möchten. Dies bedeutet keine kritiklose oder bedingungslose Unterstützung der israelischen Politik, gerade als Freund Israels muss Deutschland auch Kritik äußern dürfen.

AUF hält die Unterstützung des jüdischen Volkes für ein Vorrecht und einen Gewinn für Deutschland, weil Gott dieses Volk als sein Volk erwählt hat. Diese Berufung gilt unverändert. Wir treten dafür ein, dass deutsche und europäische Unterstützungsleistungen an die Bevölkerung der Nachbarstaaten von Israel von der Anerkennung des Staates Israel abhängig gemacht und ausschließlich zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Chancen der Bevölkerung eingesetzt wird. Wir erwarten von den israelischen Nachbarstaaten die Integration der palästinensischen Flüchtlinge in ihre Gesellschaften. Eine Zwei-Staatenlösung, wie sie gegenwärtig angestrebt wird, halten wir mittel- und langfristig nicht für tragfähig. Diesen Standpunkt gilt es auch in der EU zu vertreten und bei den anderen Mitgliedsländern dafür zu werben. Wir wünschen uns ein ungeteiltes Jerusalem.

Subsidiarität bedeutet Eigenverantwortlichkeit der Mitgliedsstaaten und ihrer Gesetzgeber und Verwaltungen: Wo es irgend möglich ist, müssen Entscheidungen in Deutschland auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene getroffen werden. Nur wo es im dringenden öffentlichen Interesse ist, dass Regelungen auf EU-Ebene getroffen werden, befürworten wir, dass die Regelungskompetenz bei der EU liegt. Eine Kompetenz-Kompetenz, also eine Ermächtigungsgrundlage für die EU von sich aus den Mitgliedsländern Kompetenzen zu entziehen und sie auf die EU zu übertragen, lehnen wir kategorisch ab, da sie gefährlich ist und ohne Notwendigkeit die nationale Souveränität und Identität ausgehöhlt wird.

Dass vor der Gründung von AUF für einige Jahre passives PBC-Mitglied war ist richtig. Da in der PBC aber der Schwerpunkt weniger auf einer wirklichen politischen Arbeit als vielmehr auf einer Art missionarischem Ansatz liegt, bin ich dort nie heimisch geworden und habe mich, nachdem man die neuen und inovativen Ansätze des ehemaligen Bundesvorstands abgelehnt und diesen aus dem Amt gejagt hat, ebenfalls entschieden, diese seltsame "Partei" zu verlassen.

Über etwaige heutige politische Inhalte der PBC möchte ich mich nicht äußern, da ich mich nicht mehr ausführlich genug damit befasse. Aus meiner tiefsten Überzeugung glaube ich jedoch daran, dass es langfristig nicht reicht, nur gegen irgendwelche Dinge zu sein und die Parteiarbeit allein als Mittel zum Zweck für eine missionarische Arbeit zu sehen (Bibelverse auf Plakaten).

Wir in AUF leisten jedendfalls wirkliche politische Arbeit und haben das Europaprogramm über viele Monate hinweg entwickelt. Dabei bemühen wir uns, nicht nur kritische Haltungen heraus zu stellen, sondern immer auch Alternativen aufzuzeigen und Konzepte zu entwickeln, die eine tragfähige Grundlage für eine ehrliche und den Menschen dienende und helfende Politik sind. Dies ist nach meinem Dafürhalten in besonderer Weise mit dem Europaprogramm gelungen. Dies wird einmal mehr durch die Kooperation mit der Libertas-Partei bestätigt, die aufgrund dieser Ansätze auf die AUF-Partei zugekommen ist. Wir wollen eine echte Wahlalternative sein, nicht nur, aber gerade auch für Christen.

Wir würden uns freuen, wenn wir auch Sie davon überzeugen können; AUF finden Sie auf dem Stimmzettel unter der Nr. 19, in Bayern auf der 20.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Jürgen Schulz-Lützenbürger