EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Frage von Ingo S. • 12.06.2015

(...) Wieso fliesst das nicht in die Verhandlungen ein oder wird offen thematisiert ? können europäische Energieunternehmen mit Griechenland nicht zusammenarbeiten ? Kann mit den enormen Möglichkeiten die sich Europa bietet nicht eine goldene Zukunft vor der Tür stehen ? (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

EU-Parlament 2014 - 2019

Frage von Barbara U. • 11.06.2015

Sehr geehrter Herr Schulz Hier sehen Sie eine Werbung für Bademoden für Kinder: https://www.facebook.com/consumidoresenaccion/photos/a.10151050682721877.449369.53334501876/10152359884491877/?type=1&fref=nf Was kann die SPD leisten, dass derartige Wer

Antwort von Martin Schulz

SPD • 23.09.2015

(...) In erster Linie obliegt es den nationalen Verwaltungs- und Rechtsprechungsinstanzen, die Einhaltung des Unionsrechts durch die Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Im Bereich Kinder- und Jugendschutz hat jeder Mitgliedstaat seine rechtlichen Regularien. So ist in Deutschland die Werbung für alle Bereiche und Werbeträger detailliert geregelt, indem ein besonders strenger Maßstab für Werbemassnahmen in Bezug auf den Einsatz von Kindern und Jugendlichen angelegt wird. (...)

Frage von Jürgen B. • 11.06.2015

(...) Ich hätte in diesem Fall großen Bock, Ihre Einstellung und Ihr Ethos als Politiker zu erfahren: (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Klimpel Gerhard K. • 10.06.2015

(...) in einer Bayernkurierausgabe,haben Sie sich für das TTIP Abkommen ausgesprochen. Frage: Sind Sie auch heute noch bereit die Hand für das TTIP zu heben obwohl, laut Umfragen die meisten deutschen Bürger gegen dieses MONSANTO verseuchte Abkommen sind. Ich bitte Sie diesem,für Europa schädigende Abkommen,nicht zuzustimmen! (...)

Antwort von Markus Ferber

CSU • 11.06.2015

(...) Ich verfolge die Verhandlungen kritisch und setze mich für ein demokratisches und transparentes Abkommen ein. Ich darf Ihnen versichern, dass ich TTIP am Ende nur zustimmen werde, wenn TTIP in erster Linie den Bürgern zugute kommt. (...)

Frage von Christiane R. • 10.06.2015

(...) vor der Wahl zum Europäischen Parlament sprach sich die SPD ganz klar gegen TTIP aus, was auch manch einen Wähler in ihre Reihen brachte. Nun zeigt Herr Gabriel in Deutschland, daß er für TTIP eingestellt ist, auch gegen den Willen der Basis. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Bernd H. • 10.06.2015

(...) Falls dies nicht gelingen sollte, würden Sie die Legimität des EU-Parlamentes als noch gegeben erachten, falls die Wahlbeteiligung unter 40 Prozent sänke? (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

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