(...) In Deutschland, aber auch in anderen EU-Ländern, werden momentan verschiedene Möglichkeiten der Klassifizierung diskutiert: Denkbar ist sowohl die Einstufung der Liquids als Arzneimittel bzw. der E-Zigaretten als Medizinprodukt, als auch die Klassifizierung der beiden Komponenten als Tabakprodukt. (...)
(...) Sie haben mich nach meiner Einschätzung zum Abkommen gebeten. Ich möchte vorweg darauf hinweisen, was das Ziel des PNR-Abkommens ist: Verbrechen und Terrorismus weltweit vorzubeugen und zu bekämpfen und den Bürgern und Bürgerinnen sowohl in den Vereinigten Staaten von Amerika als auch hier in der Europäischen Union mehr Sicherheit zu verschaffen. Ich möchte hierbei betonen, dass es mir sehr wichtig ist, dass der Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger der EU auch beim Thema Sicherheit gewährleistet und weiter verbessert wird. (...)
(...) Transparenz ist für einen Abgeordneten im Alltag sehr wichtig - als Abgeordneter darf man von niemandem abhängig sein. Um mich breit zu informieren, führe ich zu allen Gesetzgebungsvorhaben intensive Gespräche in alle Richtungen. (...)
(...) Ich hoffe, ich konnte mit diesen Ausführungen Ihre Fragen beantworten und deutlich machen, dass die sozialdemokratischen Europaabgeordneten zu jedem Zeitpunkt für ein Tierversuchs- und Vermarktungsverbot bei kosmetischen Produkten gekämpft haben und sich auch weiterhin für die Einhaltung der europäischen Regeln und Fristen einsetzen werden. (...)
