EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Rapkay
Antwort von Bernhard Rapkay
SPD
• 13.02.2013

(...) ich gebe gerne zu, dass ich ganz grundsätzlich gewisse Zweifel daran habe, ob eine neue Tabakgesetzgebung das dringlichste Vorhaben ist, dass es derzeit auf europäischer Ebene anzugehen gilt. (...)

Portrait von Jutta Haug
Antwort von Jutta Haug
SPD
• 21.03.2013

(...) Ich denke, wir stimmen darin überein, dass Nikotin in jeder Dosis negative Gesundheitsauswirkungen hat und der Liquid-Trägerstoff Propylenglykol nachgewiesen gesundheitsschädlich ist. Und wir stimmen auch darüber überein, dass sowohl Artikel 18 und Artikel 19 des Kommissionsvorschlags in der Formulierung überarbeitet werden müssen, um Rechtssicherheit zu schaffen. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 28.01.2013

(...) Ich unterstütze daher die Position meines Kollegen Karl-Heinz Florenz MdEP, der Mitglied im Gesundheitsausschuss ist und sich bereits mit dem Richtlinien-Entwurf befasst hat, zuerst festzustellen, welche gesundheitlichen Auswirkungen das elektronische Rauchen hat. Danach dann kann die E-Zigarette entweder als Genussmittel, als Tabakprodukt oder als Medizinprodukt eindeutig eingeordnet werden. (...)

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