EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort von Karl-Heinz Florenz
CDU
• 25.06.2013

(...) Dem demokratischen Grundsatz folgend und für eine ausgewogene Meinungsbildung ist es mir wichtig, alle Meinungen angehört zu haben und über die unterschiedlichen Positionen Kenntnis zu erlangen. Deshalb hatte ich auch Kontakt zu Vertretern der Pharmaindustrie. Es haben zwei Treffen mit Vertretern der Pharmaindustrie stattgefunden. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt
SPD
• 13.08.2013

(...) In Wirklichkeit ist es doch ein Anreiz und eine Art Belohnung, mit der die "Attraktivität" der Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit erhöht werden soll, in dem der Staat für diesen Teil des Lohns/Gehalts einen niedrigeren Steuersatz verlangt. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort von Karl-Heinz Florenz
CDU
• 25.06.2013

(...) im Zuge der Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie habe ich mich mit Interessenvertretern aus unterschiedlichen Bereichen getroffen. Dem demokratischen Grundsatz folgend und für eine ausgewogene Meinungsbildung ist es mir wichtig, alle Meinungen angehört zu haben und über die unterschiedlichen Positionen Kenntnis zu erlangen. Deshalb hatte ich auch Kontakt zu Vertretern der Pharmaindustrie. (...)

Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort von Klaus-Heiner Lehne
CDU
• 25.06.2013

(...) Wie Sie vermutlich bei der Debatte im JURI-Ausschuss gesehen haben, stehe ich dem gesamten Kommissionsvorschlag sehr kritisch gegenüber. Dies gilt auch für die vorgesehene Regelung zu nikotinhaltigen Produkten wie E-Zigaretten. Ich bin der Auffassung, dass der Zugang zu solchen weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen nicht übermäßig beschränkt werden sollte. (...)

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