EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 09.07.2013

(...) dem Potential der e-Zigarette als weniger schädliche Alternative zum Tabakkonsum steht die unklare Gesundheitsgefährdung gegenüber. Als stellvertretende Mitglied im ENVI-Ausschuss werde ich allerdings nicht selbst an den Abstimmungen teilnehmen können. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 03.07.2013

(...) Einen Rauswurf aus der Europäischen Union gibt es im EU-Recht nicht. Die schlimmste Strafe ist nach Artikel 7 der Entzug des Stimmrechts eines Mitgliedsstaates. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort von Matthias Groote
SPD
• 17.07.2013

(...) Schließlich möchte ich darauf hinwiesen, dass die im Umweltausschuss dUmweltausschuss Parlaments abgestimmten Änderungen noch durch weitere Verhandlungen mit Abgeordneten und Ministern der Mitgliedstaaten laufen werden. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 12.07.2013

(...) Es ist daher in jedem Falle wichtig, dass der Verbraucher auf der Verpackung der E-Zigarette genaue Angaben zur Nikotinkonzentration, sowie zur Handhabung des Produktes bekommt. Auch müssen wie bei herkömmlichen Tabakprodukten entsprechende Warnhinweise aufgebracht sein, da sich die E-Zigaretten in den letzten Jahren steigender Beliebtheit bei Jugendlichen erfreuen. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt
SPD
• 16.09.2013

(...) Ich habe viele Anfragen von Menschen bekommen, denen E-Zigaretten helfen oder geholfen haben, mit dem Rauchen aufzuhören, und ich weiß, dass viele Nutzerinnen und Nutzer von E-Zigaretten befürchten, dass der Zugang zu E-Zigaretten erschwert wird. (...)

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